Besuch in Brüssel

Scholz: „Deutschland ist eine europäische Nation“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat beim Antrittsbesuch des neuen Kanzlers Olaf Scholz (SPD) die Bedeutung Deutschlands für die Europäische Union gewürdigt. „Deutschland war und ist immer sehr wichtig für die Entwicklung unserer Gemeinschaft“, sagte die CDU-Politikerin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz in Brüssel. Die deutschen Kanzler und die deutsche Kanzlerin hätten immer einen sehr prägenden Einfluss.

„Deshalb ist Ihr frühzeitiger Besuch hier bei der Europäischen Kommission für uns alle ein sehr ermutigendes Signal.“ Scholz sagte: „Deutschland ist eine sehr europäische Nation.“ Die deutsche Politik „muss sich unmittelbar verantwortlich fühlen für den Fortschritt in Europa“.

Scholz und von der Leyen saßen gemeinsam in zwei Bundeskabinetten unter der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU). „Wir kennen uns ja persönlich schon seit einigen Jahren und haben gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet“, sagte von der Leyen. „Und das hilft jetzt natürlich auch in der neuen Rolle.“

Von der Leyen droht Russland mit neuen Wirtschaftssanktionen
Im Konflikt mit der Ukraine rief von der Leyen Russland zur Deeskalation auf. „Wir erwarten, dass Russland deeskaliert und jegliche Aggression gegenüber seinen Nachbarn unterlässt.“ Und fügte hinzu: „Andernfalls ist die EU bereit, nicht nur die bestehenden Sanktionen zu verschärfen, sondern auch neue spürbare Maßnahmen zu ergreifen, in anderen Feldern von Wirtschaft bis Finanzen.“

Jeder Schritt werde eng abgestimmt mit den Mitgliedstaaten und Partnern. „Wir möchten ein gutes Verhältnis zu Russland.“ Aber das hänge zuallererst vom Verhalten Russlands ab. Derzeit wähle Russland eher ein Bedrohungsszenario gegenüber seinen Nachbarn und untergrabe damit auch das Vertrauen in Europa.