03.12.2021 08:49 |

Rochade-Beratungen

Rücktritte von Kurz und Blümel: ÖVP baut größer um

Nach dem Rückzug von Sebastian Kurz als Parteiobmann und dem Verzicht von Alexander Schallenberg auf das Kanzleramt haben in der Politischen Akademie der ÖVP die Beratungen über die Nachfolger begonnen. Im Anschluss findet ein Bundesparteivorstand statt, für 11.30 Uhr wird erwartet, dass das neue Team bekannt gegeben wird. Es dürfte eine größere Umbildung stattfinden - nach dem Rücktritt auch von Finanzminister Gernot Blümel wackeln mehrere Kandidaten. Als neuer Regierungs- und Parteichef gilt Innenminister Karl Nehammer.

Die Frage wird sein, wie viel Macht sich Nehammer von den Ländern holen kann, die mittlerweile wieder das Sagen haben. Lang wurde am Donnerstag kreuz und quer durch Österreich telefoniert, den Ton gaben Niederösterreichs Landeschefin Johanna Mikl-Leitner, Steiermarks Hermann Schützenhöfer sowie Oberösterreichs Thomas Stelzer an, wie die „Krone“ berichtete.

Die ÖVP-Landeshauptleute dürften sich noch am Donnerstagabend auf eine Vorgangsweise geeinigt haben. Stelzer ging im Ö1-„Morgenjournal“ am Freitag jedenfalls von einer raschen Entscheidung aus. Klar ist: Kein Bundesland will auf einen Minister oder eine Ministerin verzichten. Eiserne Regel: Wird jemand ausgetauscht, muss ein Ersatz aus dem jeweiligen Bundesland gefunden werden, sonst gibt es von höchster Stelle kein grünes Licht.

Die Wackelkandidaten
Erwartet werden größere Rochaden: So machten am Donnerstag Gerüchte die Runde, wonach Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, Integrationsministerin Susanne Raab und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck als große Wackelkandidatinnen gelten.

Was Nehammers Wechsel ins Bundeskanzleramt nach sich ziehen dürfte:

  • Mit der Beförderung Nehammers zu Parteichef und Kanzler wird sein Posten als Innenminister vakant - hier steht Karoline Edtstadler hoch im Kurs.
  • Übergangs-Kanzler Schallenberg, der am Donnerstag sein Amt zur Verfügung gestellt hatte, soll in sein angestammtes Außenministerium wechseln.
  • Für den Platzhalter im Außenministerium, Michael Linhart, kommt wohl wieder ein Posten als Botschafter infrage - eventuell auch die Europa-Agenden von Edtstadler (was aber als unwahrscheinlicher gilt, weil es sich um ein Doppelministerium Europa/Verfassung handelt).

Allerdings sagte Linhart am Freitag am Rande der OSZE-Außenministertagung in Stockholm gegenüber Ö1, er gehe „jetzt einmal“ davon aus, dass er weiter Außenminister bleibt: „Ich bin gekommen, um Außenminister zu sein und für Österreich zu arbeiten.“ Bleibt Linhart tatsächlich im Amt, könnte Schallenberg Edtstadlers Ressort übernehmen.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner soll Kandidatin für Köstingers Agenden sein, für Blümels Bereich wurden, wie schon öfters, Nationalbank-Vizegouverneur Gottfried Haber, aber auch Arbeitsminister Martin Kocher genannt.

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