17.10.2021 08:00 |

Wie lange noch?

Experten: „Ablaufdatum für Türkis-Grün absehbar“

Die ÖVP ist in heftigen Turbulenzen. In der „Krone“ analysieren Experten den aktuellen Zustand der Koalition. Bis 2024 dürfte diese Konstellation demnach wohl kaum halten. 

Die Grünen wurden im rot-weiß-roten Machtpoker mit den Türkisen unterschätzt. Von wegen Schlüsselanhänger der Machtbewussten. „Sie sind kaltschnäuzig“, konstatiert Politikberater Thomas Hofer.

Wie geht es weiter?
Der alte Fuchs Werner Kogler hat den jungen Spund Sebastian Kurz mit konkret vorgetragenen Vorstößen und mit unfreiwilliger - weil aus der Not geborener - Hilfe der Landeshauptleute in die Wüste geschickt. Als Bundeskanzler. Als Klubobmann und Parteichef bleibt er vorläufig erhalten. Es laufen Ermittlungen wegen Korruption und Falschaussagen gegen Kurz und Co. Solange es so läuft, sagen Mächtige aus der ÖVP, werde es auch keinen Kanzler Kurz geben. Doch wie geht es weiter?

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Die ÖVP könnte einen sehr hohen Preis dafür zahlen, dass sie sich von einer Person abhängig gemacht hat. Die ÖVP braucht jetzt Konstanz.

Anton Pelinka, Jurist und Politikprofessor

„Achse Kurz - Kogler ist gebrochen“
„Die Achse Kurz - Kogler ist gebrochen. Damit werden die Grünen in Zukunft noch selbstbewusster“, glaubt Thomas Hofer. Experten zufolge könnte dieses Selbstbewusstsein die Türkisen reizen. Und letztlich in absehbarer Zeit zum Bruch dieser „Koalition mit Ablaufdatum“ führen.

In Ministerien rechnet man mit Neuwahlen
Die Umfragewerte der Türkisen sind zurzeit dramatisch im Sinken, sie liegen fast gleichauf mit der SPÖ. Kurz halten 76 Prozent der  Bevölkerung für nicht vertrauenswürdig. Es könnte Neuwahlen im kommenden Frühjahr geben, wie man es auch aus Ministerien hört.

Video: Kogler im Polit-Talk „Club 3“

Mikl-Leitner muss Anfang 2023 Absolute verteidigen
Politikexperte Hofer vernimmt ebenfalls diese Töne. „Die Koalition wird nicht bis 2024 halten. Aber es kann sein, dass sie noch nicht nächstes Jahr zerbricht.“ Argument: Die Türkisen könnten aktuell nur verlieren. Und die mächtige NÖ-Chefin Johanna Mikl-Leitner hat Anfang 2023 die Absolute zu verteidigen. Da will sie nicht mit einer ramponierten Bundes-Mama ins Rennen gehen. „Das Warten auf einen neuen Zampano bringt auch nichts“, sagt Politikprofessor Anton Pelinka. Nachfolger Alexander Schallenberg ist in Umfragen nur wenig schlechter als sein Mentor Kurz.

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Die Koalition wird nicht bis 2024 halten. Sie ist eine Art Pulverfass. Die ÖVP hat zurzeit jedoch nichts zu gewinnen. Das belegen die Umfragen.

Thomas Hofer, Politik-Berater

„Die Justiz ist die große Blackbox. Man muss jederzeit mit neuen Erkenntnissen rechnen, die Türkis in die Bredouille bringen“, sagt Thomas Hofer.

„Die ÖVP droht die Partei der Alten zu werden“
Die Volkspartei brauche jedenfalls eine Erneuerung bzw. Rückbesinnung. „Beständigkeit. Eine Person wie Merkel“, so Pelinka. Denn die ÖVP werde sich damit abfinden müssen, dass die Höhenflüge der doch sehr kurzen Kurz-Ära auf absehbare Zeit nicht wiederkommen. „Die ÖVP droht die Partei der Alten zu werden - noch mehr als sie das trotz eines jungen Bundeskanzlers auch in den letzten Jahren und Jahrzehnten war.“

Erich Vogl
Erich Vogl
 krone.at
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