Wahltag: 16. Oktober

Mehrere Bewerber im Rennen um den SPÖ-Chefposten

Mehrere Parteimitglieder kandidieren für die Wahl zum SPÖ Vorarlberg-Landesparteichef am 16. Oktober. Darüber wurde der erweiterte Parteivorstand der sozialdemokratischen Landespartei bei einer Sitzung am Montagabend durch die Geschäftsführung informiert. Die Namen der Kandidaten wurden nicht bekannt gegeben. Amtsinhaber Martin Staudinger wurde beauftragt, mit den Bewerbern Gespräche zu führen.

Dabei soll es darum gehen, die weitere Vorgehensweise bis zur Wahl beim Landesparteitag am 16. Oktober zu besprechen. Dass mehrere Parteimitglieder kandidieren, wurde vom erweiterten Parteivorstand begrüßt. „Ich habe immer gesagt, dass ich für eine echte demokratische Wahl stehe“, so Parteivorsitzender Staudinger. Er freue sich über das große Interesse an der wichtigsten Funktion in der Partei.

Näheres zu den Kandidaten oder ihrer Anzahl wollte Staudinger am Dienstag auf APA-Anfrage nicht sagen, nur soviel: Es seien Männer und Frauen vertreten. Zur Frage, ob er selbst zur Wahl antritt, wollte er sich ebenfalls nicht äußern. Auch andere SPÖ-Funktionäre ließen keine Einzelheiten durchsickern. Sicher scheint damit bisher nur die Kandidatur des parteiintern umstrittenen Klubobmanns Thomas Hopfner - das Vorliegen seiner Bewerbung hatte die Geschäftsführung am Freitagmittag bestätigt.

Keine Verschiebung
Eine Verschiebung des Parteitags, die zuletzt auch ins Spiel gebracht worden war, wird es nicht geben. Das Gesprächsklima in der Sitzung am Montag, die von 19.15 Uhr bis Mitternacht dauerte, war laut SPÖ-Pressesprecher Lukas Riepler konstruktiv. Die „Abhör-Affäre“ sei kein Thema gewesen, da es sich um ein laufendes Verfahren handle.

Die Frage nach dem künftigen Parteivorsitzenden hatte in der SPÖ Vorarlberg bereits seit Wochen für Zwist gesorgt, mehrere Ausspracheversuche verliefen ergebnislos. Staudinger, der seit Herbst 2020 Bürgermeister von Hard (Bez. Bregenz) ist, hatte ohne Abstimmung mit den Parteigremien Klubobmann Hopfner als „logischen Nachfolger“ als Parteichef präsentiert, was in mehreren Ortsparteien und bei einigen Partei-Granden auf Widerstand stieß.

Endgültig zur Eskalation kam es durch die „Abhör-Affäre“. Ein telefonischer Streit Hopfners mit dem Bregenzer SPÖ-Bürgermeister Michael Ritsch soll ohne dessen Wissen von einer weiteren Person aufgezeichnet oder mitgefilmt worden sein, möglicherweise auch weitergeleitet. Ritsch erfuhr seinen Angaben zufolge von der Sache durch die Staatsanwaltschaft Feldkirch, die eine entsprechende Anzeige prüft. Ritsch legte vergangene Woche aufgrund der Querelen alle Funktionen in der Landespartei zurück.