Orden verliehen

Kurz zu Gesprächen bei Präsident Vucic in Belgrad

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Samstag vom serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic in Belgrad empfangen worden. Dabei wurde Kurz von Vucic mit dem „Orden der Republik Serbien am Band“ für seine Verdienste um die Beziehungen mit Serbien und der gesamten Region des Westbalkans ausgezeichnet. Auch ansonsten verlief das Treffen weitgehend harmonisch, hieß es aus dem Kanzleramt. Vucic betonte, dass der EU-Beitritt für Serbien ein strategisches Ziel bleibe, Kurz sicherte seine Unterstützung zu.

Vucic erklärte, er verfolge im EU-Integrationsprozess „einen realistischen Ansatz“. Serbien müsse seine Hausaufgaben machen, zudem brauche es einen Dialog mit dem Kosovo. „Wir müssen uns aber auch um unsere Menschen kümmern“, betonte der serbische Präsident.

Vucic drängt auf Beitrittsverhandlungen mit anderen Balkan-Ländern
Nichtsdestoweniger gebe es „eine beachtliche Zahl an Ländern in der EU, die keine Erweiterung wollen“, verwies Vucic auf die zunehmende Erweiterungsskepsis in der Union. So sei es schwer verständlich, dass etwa Nordmazedonien trotz der Änderung des Staatsnamens noch immer keine Verhandlungen bekomme, so Vucic.

Kurz froh über Entwicklung in Serbien
Kurz betonte, es sei wichtig, dass die EU berechenbar bleibe. Das sei eine Grundlage des Vertrauens in die Union. Er sei „enorm froh über die positive wirtschaftliche Entwicklung in Serbien“ und werde sich weiter für einen EU-Beitritt des Landes einsetzen, so Kurz. Serbien sei Österreichs größter Handelspartner am Westbalkan mit einem Handelsvolumen von mehr als einer Milliarde Euro. Außerdem habe Serbien heuer ein Wirtschaftswachstum von sechs bis sieben Prozent, was beeindruckend sei, so Kurz.

„Massiver Beitrag“ gegen illegale Migration
Kurz dankte Vucic weiters für den „massiven Beitrag“ im Kampf gegen die illegale Migration, den Serbien in den vergangenen Jahren geleistet habe. Er sei fest davon überzeugt, dass die Menschen, die Afghanistan verlassen, in den Nachbarstaaten versorgt werden müssten, meinte Kurz auf eine entsprechende Frage. Zudem brauche es einen effektiven Grenzschutz, doch dieser werde mittlerweile an der EU-Außengrenze besser gehandhabt als 2015, so Kurz.

Vucic erklärte, dass kein Flüchtling aus Afghanistan am Westbalkan bleiben wolle, alle wollten nach Westeuropa oder in die USA. Dennoch werde sich Serbien solidarisch zeigen. „100 bis 500 Personen“ seien verkraftbar, so der serbische Präsident. Dennoch betonte er, dass Serbien „kein Parkplatz für Flüchtlinge“ werde, das sei in allen Staaten des Westbalkans unmöglich.