Bedenkliches Bild

Verräterische Chats: Wichtige Herren unter Druck

Politik
03.06.2021 06:01

Wie die „Krone“ berichtete, rücken Handy-Chats den mächtigen und suspendierten Sektionschef Christian Pilnacek und Ex-Justizminister und VfGH-Jurist Wolfgang Brandstetter in ein schiefes Licht. Die jüngsten Erkenntnisse zeigen, dass eine Rückkehr der wichtigen ÖVP-nahen Juristen eine nur geringe Chancen hat.

Vinceremus. Ein Lieblingswort von Ex-Justizminister und Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter. Für alle Nichtlateiner: Das heißt wir siegten. Chatnachrichten aus dem Handy des suspendierten Sektionschefs Pilnacek offenbaren einen bedenklichen Umgang mit dem Rechtsstaat - heftige Attacken gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA).

Gegen beide Herren wird ermittelt. Es geht um verbotene Infoweitergabe, unter anderem rund um die Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Es gilt die Unschuldsvermutung. Durch die Chats wird auch ein spezielles Verständnis von Medien offenbar. Von Scharlatanen und falsch verstandener Pressefreiheit wird geschrieben. Verfassungsjurist Brandstetter lässt sich auch auf ein Geplänkel rund um den VfGH ein. Bezeichnender Satz Pilnaceks: Sonst exportieren wir VfGH nach Kuba.

Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter (Bild: Jöchl Martin)
Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter

Auf Nachfrage Brandstetters hält Pilnacek fest, dass die Kubaner stolz wären auf die Vizepräsidentin. Zur Klarstellung: Die gebürtige Linzerin ist dunkelhäutig. Der Verfassungsgerichtshof wird sich demnächst dazu äußern, ob ein Verfassungsjurist Brandstetter noch tragbar ist.

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