Rechtliche Fragen

Magi-Besetzung der Stadt Salzburg verzögert sich

Im Schloss Mirabell ging es am Donnerstag rund. Beim Hearing für die Position des Magistratsdirektors tauchten rechtliche Fragen auf.

(Bild: Markus Tschepp)

Eine „Bombe“ platze beim Hearing zur Besetzung des neuen Magistratsdirektors am Donnerstag in der Stadt Salzburg: Weil jetzt rechtliche Fragen geklärt werden müssen, stoppte Bürgermeister Harald Preuner vorerst den Bewerbungsprozess.

Am Donnerstag stellten sich sechs Bewerber für die Position des Magistratsdirektors einem Hearing. Mit dabei waren auch alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, damit sie sich selbst ein Bild von den Kandidaten machen können. Doch anstatt Klarheit zu gewinnen, tauchten anonyme Schreiben samt Rechtsgutachten und damit rechtliche Fragen auf. 

Bürgermeister Harald Preuner wurde anonym ein Gutachten eines Wiener Universitätsprofessors zugespielt, das auf zweieinhalb Seiten rechtliche Fragestellungen bezüglich der Bestellmöglichkeiten aufwirft. Zudem sind anonyme Briefe aufgetaucht, die weitere Behauptungen und Unterstellungen beinhalten. Ein solches Schreiben liegt auch der „Krone“ vor, dabei geht es um die mögliche Verstrickung des Kandidaten Christian Prucher, derzeit Leiter der Landesbeteiligungen, in den Swap-Skandal. Es soll als Geschäftsführer der Greco Versicherungen für die damalige Stadtführung abgewickelt haben.

Im Gutachten geht es hingegen um die Frage, ob externe Bewerber, die nicht bereits dem Magistrat angehören, überhaupt Magistratsdirektor werden können. Bürgermeister Preuner hat dem Personalamt die Dokumente zur Prüfung übermittelt und vorerst den weiteren Auswahlprozess gestoppt. 

Prucher wurde von der Personalberatungsagentur als bester Kandidat gereiht. Auf Platz zwei liegt laut Vorschlag Kontrollamtschef Max Tischler, den dritten Platz teilen sich Michael Haybäck (Leiter MA 1) und Patrick Pfeifenberger (Leiter MA 3).

Preuner betont: „Ich will ein sauberes und vor allem rechtskonformes Verfahren. Die aufgeworfenen Sachen müssen überprüft werden, bevor ein Vorschlag an die gemeinderätlichen Gremien herangetragen werden kann.“ Das Personalamt habe deshalb ein unabhängiges Rechtsgutachten in Innsbruck beauftragt. Das Ergebnis wird in 14 Tagen erwartet. Dann kann ein entsprechender Amtsbericht mit Amtsvorschlag erstellt werden.