Zu lange Verfahren

Einbürgerungsbehörde: Was ist los mit diesem Amt?

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Heftige Kritik prasselt auf die MA 35 (Einwanderung) in Wien herein: Die Grünen wettern gegen die zu lange Dauer der Verfahren bei Einbürgerungen und orten Probleme in der Behörde. Eine Prüfung beim Stadtrechnungshof wurde beantragt. Die ÖVP sieht wiederum Aufklärungsbedarf rund um eine gestoppte Auftragsvergabe.

Lange Warteschlangen gab es vor der Corona-Pandemie oft vor den Dienststellen. Der Parteienverkehr hat sich nun zwar reduziert, es bleiben aber die Beschwerden über zu lange Verfahren. „Es kracht bei der MA 35 an allen Ecken und Enden“, so Klubchef David Ellensohn (Grüne). Man wolle eine schnell, faire und gerechte Bearbeitungsfrist von sechs Monaten.

Personalaufstockung fix
Fix ist jedenfalls, dass die Behörde bald mehr Personal erhalten soll. Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (NEOS) hatte vor Kurzem angekündigt, dass 50 zusätzliche Mitarbeiter aufgenommen werden sollen.

Es kracht bei der MA 35 an allen Ecken und Enden.

Klubchef David Ellensohn (Grüne)

ÖVP-Gemeinderat Patrick Gasselich ortet zudem Ungereimtheiten rund um einen geplanten Auftrag für einen Sicherheitsdienst in der Höhe von 340.000 Euro im heurigen Jahr. Die Kosten seien davor mit 12.000 Euro (2019) und 40.000 Euro (2020) deutlich niedriger gewesen. „Die Auftragshöhe wirkt im Vergleich dazu skandalös“, so Gasselich. Interessant sei, dass die Vergabe nun plötzlich abgeblasen worden sei.

Coronavirus als Grund für Widerruf
Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (NEOS) begründet den Widerruf damit, dass das Coronavirus und vor allem die britische Mutation den Parteienverkehr verändert hätten: „Das machte ein anderes Vorgehen als ursprünglich geplant erforderlich.“