„Zahlen bald bei 6000“

FPÖ nach Gipfel: Lockdown im April wahrscheinlich

Politik
15.03.2021 14:53

Während die Regierung und die Landeshauptleute nach den Corona-Beratungen am Montag auf die weitere Woche verwiesen, wo man regionale Maßnahmen erörtern will (siehe auch Video oben), malt FPÖ-Chef Norbert Hofer bereits das Gespenst vierter harter Lockdown an die Wand. Mitte April könnten die täglichen Neuinfektionen nach Experteneinschätzung bei einem Wert von 6000 liegen - „und das nur unter der Voraussetzung, dass sich die Zahlen weiter linear entwickeln“, heißt es nach dem Videokonferenz-Teil zwischen Regierung und den Chefs der Oppositionsparteien. Diese zeigten sich nach dem Gipfel ähnlich unzufrieden wie die FPÖ - allerdings aus unterschiedlichen Gründen.

Hofer hält einen neuen Lockdown für den falschen Weg: „Die Menschen werden sich dann wieder im privaten Bereich ohne Regeln treffen.“ Er plädierte dafür, das soziale Leben unter klaren Regeln zu ermöglichen. Laut dem FPÖ-Chef seien in der Konferenz die Öffnung der Schulen als „Haupt-Verursacher“ für die derzeit ansteigenden Infektionszahlen genannt worden - „trotzdem wird noch immer nicht daran gedacht, die Klassenzimmer mit Luftreinigungsgeräten auszustatten. Das ist enttäuschend.“

SPÖ warnt vor Lockerung: „Dritte Welle kommt auf leisen Sohlen“
Unzufrieden zeigten sich nach der Sitzung aber alle Oppositionsparteien: Während die FPÖ eben vor einem neuen Lockdown warnte, tat dies die SPÖ vor verfrühten Lockerungsschritten. „Die steigenden Zahlen bei den Neuinfektionen und der Spitalsauslastung sind die Folge der verfrühten Lockerungen Anfang Februar“, sagte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gegenüber der APA. „Vor dieser Situation habe ich immer gewarnt. Bei täglich 3000 Neuinfektionen mit steigender Tendenz gibt es keinen Spielraum für weitere Lockerungen.“ Sie warnte auch davor, die dritte Infektionswelle zu unterschätzen. Diese käme „auf leisen Sohlen, weitere Öffnungen würde sie zusätzlich befeuern“, so die SPÖ-Chefin.

NEOS schlagen Massentest ähnlich wie vor Weihnachten vor
Der stellvertretende NEOS-Klubobmann Nikolaus Scherak erklärte nach dem Gespräch, dieses habe „zwei erfreuliche Bekenntnisse“ gebracht: „Zum einen, regionale Maßnahmen auszubauen, zum anderen, die Testzahl weiter zu erhöhen.“ Die Wege, wie diese Ziele erreicht werden soll, blieben aber noch vage, sagte er. Scherak verwies auf die anstehenden Osterferien, diese würden die Möglichkeit bieten, die Bevölkerung zu einem Massentest ähnlich wie vor Weihnachten aufzurufen: „Dieser Vorschlag wurde auch positiv von den Experten zur Kenntnis genommen.“

Inzidenz von 400 kritischer Wert für Verschärfungen?
Bereits im Vorfeld war klar, dass es angesichts der Infektionszahlen keine Ansagen zu weiteren Öffnungsschritten für die Zeit nach Ostern geben wird. Bei stark steigenden Infektionszahlen könnte es allerdings zu neuen Maßnahmen kommen, hieß es. Ein kritischer Wert für weitere Verschärfungen könnte wohl die zuletzt im Zusammenhang mit verpflichtenden Ausreisetests angewendete 400er-Grenze bei der Sieben-Tage-Inzidenz sein. Genaueres sollte man nächste Woche wissen. Die Wünsche der Landeshauptleute nach Lockerungen habe Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) - frisch zurück aus dem Krankenstand - laut FPÖ jedenfalls gebremst: Diese seien in den nächsten Wochen schwer haltbar.

Eine Absage habe es auch für Sonder-Impfprogramme wie im Tiroler Bezirk Schwaz gegeben, so Hofer. Was den Impfstoff von AstraZeneca angehe, so stehe dieser in Österreich „unter Beobachtung“, man wolle aber an dem Vakzin festhalten. Lockerungen plane die Regierung laut FPÖ „möglicherweise bei der Quarantäne für Menschen, die aus bestimmten Ländern oder Regionen wieder nach Österreich zurückkommen“. 

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