15.03.2021 13:32 |

Corona-Beratungen

Regierung setzt weiter auf regionale Maßnahmen

Dass die Beratungen zwischen Regierung, Experten und Landeshauptleuten am Montag nicht zu einer Ankündigung baldiger neuer Lockerungen führen werden, war angesichts der steigenden Corona-Zahlen bereits im Vorfeld klar. Worauf sich Bund und Länder allerdings verständigt haben, ist, dass man weiterhin auf regionale Differenzierung setzen will. Heißt: Steigen die Neuinfektionszahlen in bestimmten Regionen, wird man dort zu Maßnahmen greifen müssen, bei sinkenden Zahlen wird es mehr Freiheiten geben können. Diese Woche soll dazu genutzt werden, um „maßgeschneiderte Lösungen“ zu finden, hieß es im Anschluss an die Sitzung.

Zu Mittag teilten die Regierung und der aktuelle Vorsitzende der Landeshauptleute, der Steirer Hermann Schützenhöfer (ÖVP), schriftlich mit, dass man weiter auf regionale Differenzierung setze. Denn beim Infektionsgeschehen gebe es starke Unterschiede: Während die Sieben-Tage-Inzidenz in Vorarlberg, wo ja mit dem heutigen Montag in einer Art Modellversuch Wirtshausbesuch und Veranstaltungen wieder möglich sind, bei 67,5 liegt, ist diese in anderen Bundesländern deutlich höher.

In einzelnen Ländern und Regionen mit niedrigem Infektionsgeschehen könne es zu mehr Freiheiten kommen, bei stark steigenden Infektionszahlen allerdings auch zu neuen Maßnahmen, hieß es. Ein kritischer Wert für weitere Verschärfungen könnte wohl die zuletzt im Zusammenhang mit verpflichtenden Ausreisetests angewendete 400er-Grenze bei der Sieben-Tage-Inzidenz sein. Genaueres sollte man nächste Woche wissen.

Ziel ist Öffnung „mit gebotener Vorsicht“
„Die Woche wird genutzt, um zwischen Gesundheitsministerium und Ländern maßgeschneiderte Lösungen für die betroffenen Regionen zu finden, die Entscheidung über die Maßnahmen liegt dann bei den Ländern“, hieß es am Montag. „Ziel ist, weiter zu öffnen, aber mit gebotener Vorsicht und immer unter dem Motto: So viel Einschränkung wie notwendig, so viel Freiheit wie möglich“, betonten die Bundesregierung und Schützenhöfer.

Kaiser: Öffnungen nur bei Inzidenz von unter 200
Kärntens Landehauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hatte zuvor in einer Aussendung mitgeteilt, dass der Tenor bei den Beratungen auf „lieber Outdoor als Indoor und kontrolliert als unkontrolliert“ laute. Man wolle verhindern, dass die Bevölkerung „in den unkontrollierbaren privaten Bereich zurückgedrängt“ werde. Öffnungsschritte sollten laut der Aussendung nur bei einer Inzidenz unter 200 kommen, so Kaiser, der „dringend“ darauf pocht, die sogenannten Wohnzimmertests als Eintrittstests anzuerkennen.

Wien arbeitet an Modellen für Schanigärten-Öffnung
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) betonte gegenüber der APA, dass er weiterhin auf ein kontrolliertes Vorgehen in Abstimmung mit den anderen Bundesländern setze - wobei die rasche Impfung von weiten Teilen der Bevölkerung und ein Ausbau der Teststrategie wichtig sei. Ludwig verwies zudem erneut auf sein Bestreben, eine kontrollierte Gastro-Öffnung - nach dem Grundsatz „Besser draußen als drinnen“ - zuzulassen. Die Stadt Wien arbeite daher weiterhin an Modellen etwa für die Öffnung von Schanigärten, sagte er. Man schaffe damit die Voraussetzungen, um dies, sobald es möglich sei, jederzeit umsetzen zu können.

Noch ausständig war am frühen Nachmittag das Ergebnis der Beratungen mit den Parlamentsparteien.

Heike Reinthaller-Rindler
Heike Reinthaller-Rindler
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