04.03.2021 19:39 |

„Nicht zuständig“

U-Ausschuss: Kurz‘ Assistentin gibt sich wortkarg

Mit Lisa Wieser ist am Donnerstag die Assistentin von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss befragt worden. Ihre Antworten zu möglichen Treffen mit Spendern fielen knapp aus. Sie sei für Inhaltliches nicht zuständig, sondern organisiere lediglich die Termine, gab sie sich kurz angebunden. Zuvor war Unternehmerin Gabriela Spiegelfeld Auskunftsperson. Sie bestritt, Veranstaltungen vorrangig zum Sammeln von Spenden organisiert zu haben.

Das Interesse der Fraktionen an Wieser als Auskunftsperson war groß. Kurz‘ Assistentin war erst in den vergangenen Tagen aufgrund ihres Verwandtschaftsverhältnisses mit dem Geschäftsführer von Hygiene Austria in die Schlagzeilen geraten. Nicht die Hausdurchsuchung bei dem MNS-Maskenhersteller war jedoch Thema der Befragung, sondern etwa mögliche „Frühstückstreffen“ des Kanzlers etwa mit Novomatic-Chef Harald Neumann.

Für Inhaltlichtes nicht zuständig
„Ich schaue, dass Kurz zur richtigen Zeit am richtigen Ort ist“, beschrieb Wieser, die ihren Chef seit 2011 betreut und sich allgemein sehr wortkarg gab, ihre Aufgabe. Für Inhaltliches sei aber immer der Kabinettschef zuständig gewesen. Dementsprechend bestritt sie auch, etwa vom „Projekt Ballhausplatz“, das Kurz zur Kanzlerschaft verhelfen sollte, gewusst zu haben - abseits der Medienberichte.

Großes Interesse an „halb-privater“ E-Mail-Adresse
Zu Beginn der Befragung verriet Wieser, dass der Kanzler neben der E-Mail-Adresse beim Kanzleramt und einer bei der ÖVP über eine dritte, „halb-private“ verfüge, was naturgemäß das Interesse der Abgeordneten weckte. NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper erinnerte daran, dass Kurz bei seiner Befragung bloß die ersten beiden Adressen genannt hatte.

Daher sei die Information über die dritte „sehr, sehr interessant“, zumal nicht auszuschließen ist, dass über diese E-Mail auch U-Ausschuss relevante Korrespondenzen liefen. Nach einer kurzen Geschäftsordnungsdebatte gab Wieser diese dann bekannt. Prompt wurde ein entsprechendes Verlangen von SPÖ und NEOS eingebracht, die Mails und Kalendereinträge von diesem Account zu übermitteln.

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