„Abgestimmt arbeiten“

C5-Treffen: Schallenberg unterstützt „Grünen Pass“

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Montag die Ankündigung von EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen, bald den Gesetzesentwurf für einen „Grünen Pass“ vorzulegen, begrüßt. „Wir müssen sicherstellen, dass dies unser Ticket zurück zur Normalität im Sommer sein kann“, sagte er nach dem Treffen der Außenminister der sogenannten C5-Länder in Slowenien.

Die Außenminister von Österreich, Slowenien, Ungarn, Tschechien und der Slowakei hätten am Montag keine Gespräche darüber geführt, das Projekt des „Grünen Passes“ nur innerhalb der C5-Länder umzusetzen, erklärte Schallenberg auf die Frage, ob dies eine Möglichkeit sei, wenn es nicht rasch genug eine EU-weite Lösung geben würde. „Unser Ansatz ist vorerst die Diskussion in Brüssel abzuwarten und, wenn möglich, eine paneuropäische Lösung zu haben“, sagte der Außenminister.

Vorbild Israel: Österreich forciert „Grünen Pass“
Schallenbergs Amtskollegen versprachen Unterstützung für die unter anderem von Österreich forcierte Idee des „Grünen Passes“ nach israelischem Vorbild. Der Gastgeber des Treffens, der slowenische Außenminister Anze Logar, betonte ebenfalls, dass man zunächst den Gesetzesentwurf der EU-Kommission abwarten wolle. „Die EU muss abgestimmt arbeiten, um effizient zu sein“, sagte Logar.

Der tschechische Außenminister Tomas Petricek deutete unterdessen an, dass auch eine Vereinbarung unter den C5-Ländern möglich wäre. „Die bevorzugte Option wäre eine Vereinbarung auf EU-Ebene. Wenn das in den kommenden Wochen und Monaten nicht möglich ist, dann sollen wir das mit jenen Partnern besprechen, die dazu bereit sind“, sagte er und betonte, dass eine Umsetzung unter den Nachbarländern logisch wäre.

Unterstützung auch aus Ungarn
Auch Ungarn unterstütze das Prinzip, dass Geimpfte und Genesene „mehr Freiheit“ genießen sollen, sagte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto. „Wir unterstützen eine europäische Lösung, allerdings darf diese nicht zu einer weiteren Plattform werden, um Druck aufeinander auszuüben, und aus der Impfung eine Frage der Ideologie zu machen“, sagte er.

Die Außenminister sprachen sich bei ihrem Treffen einmal mehr auch für eine schnellere Zulassung von Impfstoffen in der EU aus. Der slowakische Minister Ivan Korcok appellierte an alle Impfstoffhersteller, die Zugang zum europäischen Markt wollen, Zulassungsanträge bei der EMA einzureichen. Für den russischen Impfstoff „Sputnik V“ und das chinesische Vakzin Sinopharm wurde bisher keine Anträge auf Zulassung in der EU gestellt.

Quelle: APA