Nach Haftstrafe

Populist Schaparow gewinnt Wahl in Kirgisistan

Ausland
11.01.2021 06:38

Drei Monate nach Unruhen, die den damaligen Staatschef Scheenbekow zum Rücktritt gezwungen hatten, ist der Populist Sadyr Schaparow als klarer Sieger aus der Präsidentenwahl hervorgegangen. Auf Schaparow entfielen nach den am Sonntag vorliegenden Zahlen der Wahlkommission fast 80 Prozent der Stimmen. In einem zugleich abgehaltenen Referendum über Verfassungsänderungen stimmten die Kirgisen demnach mit mehr als 80 Prozent für eine stärkere Rolle des Präsidenten.

Der Zweitplatzierte bei der Präsidentenwahl, Adachan Madumarow, kam den Angaben zufolge nur auf weniger als sieben Prozent. Er erklärte, das Ergebnis nicht anerkennen zu wollen. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission nur bei 39 Prozent.

Ende der Korruption versprochen
Bei einem Auftritt in seiner Wahlkampfzentrale versprach Schaparow am Sonntagabend ein Ende der Korruption und Parlamentswahlen sowie ein weiteres Referendum über die geänderte Verfassung bis Juni. „Wir werden nicht die Fehler vorheriger Regierungen wiederholen“, sagte der 52-Jährige.

Nach Unruhen musste Präsident Scheenbekow zurücktreten. (Bild: AFP)
Nach Unruhen musste Präsident Scheenbekow zurücktreten.

Schaparow war durch Unruhen nach der Parlamentswahl am 4. Oktober an die Macht gekommen, nachdem Anhänger ihn aus dem Gefängnis befreit hatten. Im Zusammenhang mit den Protesten in Bischkek waren mindestens ein Mensch getötet und mehr als 1200 weitere verletzt worden.

Sorge vor autoritären Strukturen
Das überwiegend muslimische Kirgistan mit seinen 6,5 Millionen Einwohnern gilt als vergleichsweise demokratisches Land in Zentralasien, zugleich aber auch als politisch besonders instabil. Bereits in den Jahren 2005 und 2010 hatten Unruhen zum Sturz zweier Präsidenten geführt. Die Kritiker Schaparows befürchten, dass in Kirgistan demnächst ähnlich autoritäre Strukturen aufgebaut werden könnten, wie sie bereits in anderen Ex-Sowjetrepubliken der Region wie Kasachstan, Usbekistan und Tadschikistan herrschen.

(Bild: AFP/VYACHESLAV OSELEDKO)

Schaparow habe versprochen, dass er die Pensionen erhöhen werde, sagte die 69-jährige Vera Pawlowa. Über die anderen Kandidaten wisse sie wenig. „Ich habe ihre Plakate nirgends gesehen, nur die von Schaparow.“

Haft wegen mutmaßlicher Geiselnahme
Bevor Schaparow aus dem Gefängnis befreit worden war, hatte er dort nach einem Schuldspruch wegen Geiselnahme eingesessen. Der Schuldspruch wurde inzwischen von einem anderen Gericht kassiert. Schaparow stellt sich inzwischen als Feind des organisierten Verbrechens und der Korruption dar. Bei einem Auftritt am Freitag in der Hauptstadt Bischkek vor mehreren tausend Menschen forderte er die Bürger zu „Verständnis“ und gegenseitigem „Respekt“ auf.

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