Lockdown vorbereitet

Schwedischer Sonderweg in Pandemie steht vor Aus

Das neue Gesetz ermöglicht, Bereiche wie Öffis oder Handel in Schweden zu schließen.

(Bild: AFP)

Schweden will offenbar von seinem Sonderweg abrücken, den es bisher in der Corona-Pandemie eingeschlagen hatte: Aufgrund stark angestiegener Infektionszahlen macht die Regierung nun den Weg für Lockdown-Maßnahmen frei. Scharfe Kritik zu den bisher lockeren Bestimmungen kam jüngst auch von König Carl XVI. Gustav: „Ich denke, wir sind gescheitert“, erklärte der schwedische Monarch.

Wie in zahlreichen anderen Ländern war die Zahl an Neuinfektionen in Schweden im Dezember hoch. Nun kündigt sich eine Kehrtwende in dem skandinavischen Land an, das bislang auf einen harten Lockdown verzichtet hatte.

Überlastung der Spitäler soll verhindert werden
Die Regierung ziehe nun ein Gesetz zu Lockdown-Maßnahmen um zwei Monate vor, mit dem es bereits am 10. Jänner möglich wäre, Öffis, Handel und andere Bereiche zu schließen, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, erklärte Gesundheitsministerin Lena Hallengren. Auf Twitter informierte das Ministerium für Soziales, dass ein vorübergehendes Pandemiegesetz beschlossen wurde. „Ziel der Gesetzgebung ist es, verbindlichere Maßnahmen zur Infektionskontrolle zu beschließen als dies derzeit möglich ist“, hieß es in dem Posting.

Künftig Geldstrafe bei Regelverstößen möglich
Damit sei auch eine Geldstrafe möglich, wenn gegen Corona-Maßnahmen verstoßen wird. Die Einführung des Gesetzes war eigentlich für März geplant. Bisher wurde auf freiwillige Maßnahmen gesetzt, wie beispielsweise Abstand halten. Für strengere Regeln fehlte bislang die rechtliche Grundlage.