SPÖ schlägt Alarm:

Gemeinden fehlt es an Geld

SPÖ-Niederösterreich-Chef Franz Schnabl

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

„In den Gemeinden geht bald das Licht aus!“ - Diese düstere Prognose zieht die Landes-SP jetzt angesichts der Folgen der Coronakrise.

Bundesweit fehlen den Kommunen heuer und im nächsten Jahr 2,5 Milliarden Euro. Ohne Wien wohlgemerkt. Landesvize Franz Schnabl fordert daher ein Paket, das Planungssicherheit garantiert. Wasserversorgung, Müllentsorgung, Sanierung und Bau von Straßen, Schulen, Kindergärten, Sport. Vieles, was für uns alltäglich ist, würde es ohne die kommunale Verwaltung nicht geben. Corona reißt nun ein tiefes Loch in die Budgets. „Steigende Kosten bei weniger Einnahmen bedeuten, dass künftig weniger in die Lebensqualität vor Ort investiert werden kann“, so Andreas Kollross, Kommunalsprecher der SPÖ im Parlament und Bürgermeister von Trumau im Bezirk Baden.

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Die 100 Euro pro Einwohner, die den Gemeinden im Schnitt nach dem Investitionsgesetz zustehen, seien zu wenig. Und die Hilfspakete des Bundes und der Länder weisen laut Schnabl oftmals nicht die Tauglichkeit auf, den Gemeinden die Hilfe zu geben, die sie bräuchten: „Im Bundesländer-Vergleich zeigt sich, dass unsere Gemeinden nur 27 Euro pro Einwohner erhalten, während Kärnten 36 Euro pro Einwohner zugesteht, Oberösterreich 37 Euro, die Steiermark 64 Euro, und Tirol 93 Euro.“

Thomas H. Lauber, Kronen Zeitung