ÖVP fordert Infos

Fragen zum Islam an Integrations-Landesrat

„Selbsternannte islamische Sittenwächter“ haben vor kurzem für Aufregung gesorgt. Grund genug für die ÖVP, bei Integrations-Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) nach den Vorkehrungen gegen politischem Islam und Transparenz bei den Koranschulen zu fragen.

„Haben Vereine, die in der Vergangenheit mit fundamentalistischen Inhalten bzw. mit Nähe zum politischen Islam aufgefallen sind, Fördermittel des Integrationsressorts bekommen? Wenn nein, wie wird das sichergestellt?“, will ÖVP-Abgeordneter Wolfgang Hattmannsdorfer per schriftlicher Landtagsanfrage (mit 20 Fragen plus einigen Unterfragen) von Kaineder wissen.

Transparenz zu Koranschulen
Zweite Stoßrichtung der ÖVP sind (auch von Kaineders Vorgänger Rudi Anschober) mehrmals angekündigte Transparenzinitiativen darüber, was in Koranschulen tatsächlich gelehrt wird. Es müsse sichergestellt werden, dass Koranschulen und Koranunterricht „nicht die Stärkung von Parallelgesellschaften oder die Verbreitung des politischen Islam in Oberösterreich befördern“, bekräftigt Hattmannsdorfer. Er will wissen, wie das Integrationsressort das sicherstellen will.