16.07.2020 06:00 |

Sobotka entscheidet

Ladungslisten für Herbst: Weiter Gezanke um Zeugen

Am Donnerstag verabschiedet sich der Ibiza-U-Ausschuss in die Sommerpause. Mit welchen Auskunftspersonen es in welcher Reihenfolge im Herbst weitergeht, ist nach wie vor unklar - die Parteien ringen um eine Einigung. Falls diese nicht gelingt, hat Ausschussvorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) das letzte Wort.

Für Diskussionsstoff sorgt beim Ibiza-U-Ausschuss derzeit auch die Ladungsliste für die Ausschusstage im Herbst - oder besser gesagt die Ladungslisten. Es liegen schließlich zwei auf dem Tisch: eine gemeinsame von SPÖ und NEOS und eine von der ÖVP.

Verhandlungen am Mittwoch ohne Erfolg
Auf diesen finden sich wenig überraschend die Namen unterschiedlicher Personen, die ab Herbst im Ibiza-U-Ausschuss Rede und Antwort stehen sollen. Auf die Reihenfolge der Ladung müssen sich die Fraktionen aber erst einigen. Und hier auf einen Nenner zu kommen ist alles andere als einfach. Am Ausschusstag am Mittwoch wurde verhandelt - ohne Erfolg.

Der neue Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl ist auch für eine erneute Ladung der Milliardärin Heidi Horten, die sich zweimal entschuldigen ließ - auch darüber muss entschieden werden.

Am Donnerstag wird das Tauziehen weitergehen. Kommt es zu keiner Einigung, muss laut Verfahrensordnung der aktuell in Deutschland weilende Ausschussvorsitzende Wolfgang Sobotka - der übrigens selbst auf der Ladungsliste von SPÖ und NEOS steht - über die Reihenfolge der Ladungen entscheiden. Entscheidet er im Sinne der ÖVP, ist der nächste Streit vorprogrammiert.

Sandra Schieder, Kronen Zeitung

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