07.07.2020 22:58 |

Nach Hubers Rücktritt

Einigung auf neuen U-Auschuss-Verfahrensrichter

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat einen neuen Verfahrensrichter. Der bisherige Stellvertreter Wolfgang Pöschl ist Dienstag vom Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats einstimmig gewählt worden. Notwendig wurde der Wechsel wegen des Rücktritts von Ilse Huber an der Spitze. Huber war von der Opposition immer wieder für ihre Arbeit im U-Ausschuss kritisiert worden. Das Fass zum Überlaufen brachte dann eine beleidigende Aussage von NEOS-Mandatarin Stephanie Krisper, die Huber auf sich bezog.

Seit ihrem Rücktritt wurde Huber von Pöschl bereits interimistisch vertreten. Nun ist der Wechsel auch offiziell abgesegnet worden. Aufgabe des Verfahrensrichters ist die Unterstützung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) bei der Vorsitzführung, die Erstbefragung der Auskunftspersonen im Untersuchungsausschuss sowie die Erstellung eines Endberichts.

Neuer Stellvertreter leitet Ischgl-Untersuchungskommission
Pöschls Stellvertreter wird Ronald Rohrer, der schon im Eurofighter-U-Ausschuss Verfahrensrichter war und die Tiroler Untersuchungskommission zum Krisenmanagement des Landes beim Corona-Ausbruch in Ischgl leitet. Diese aktuelle Aufgabe sieht man im Parlament übrigens nicht als Hindernis.

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