Neue Lockerungen

Kurz: Bald weniger, dafür aber klare Regeln

„Wir werden in den nächsten Wochen immer mehr an Öffnung erleben und es wird immer mehr erlaubt sein“ - so die Worte von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor wenigen Tagen im „Krone“-Interview. Wie die „Krone“ nun erfahren hat, lässt das Bundeskanzleramt jetzt Erleichterungen bei den bestehenden Corona-Regeln ausarbeiten. Das Motto soll dabei lauten: „Weniger Regeln, dafür mehr Eigenverantwortung und Hausverstand.“ Regionale Verschärfungen sollen dann aber möglich sein.

„Wir dürfen wegen Corona das Leben jedes Einzelnen nicht überregulieren. Es braucht mehr den Fokus auf Eigenverantwortung und Hausverstand“, stellt der Kanzler dazu klar, welche Richtung die Regierung wohl so schnell wie möglich gehen will. Schon im „Krone“-Interview mit Conny Bischofberger am vergangenen Sonntag hatte Kurz - danach gefragt, ob die Stimmung im Land jetzt kippt - betont: „Die Kultur, darauf zu achten, was andere falsch machen, die gefällt mir nicht sonderlich. Bemühen wir uns doch einfach, jeder Einzelne, es selber richtig zu machen. Die Situation ist ohnehin schwer genug.“

Im Gespräch mit Conny Bischofberger: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) trinkt Cola light und verteidigt seine Strategie.

(Bild: Zwefo)

Kanzler sieht Zeit für weitere Lockerungen gekommen
Der Bundeskanzler will den Schwerpunkt im Kampf gegen das Virus also so schnell wie möglich mehr auf Eigenverantwortung der Menschen legen und gleichzeitig eine Reduktion und vor allem Vereinfachung der bestehenden Regeln im Bund, wie am Dienstag aus informierten Kreisen zu erfahren war. Aufgrund der hohen Disziplin der Bevölkerung und der niedrigen Infektionszahlen sieht das Kanzleramt jedenfalls die Zeit dafür gekommen, heißt es. „Wir sind für wenige, aber dafür klare Regeln.“

Regionale Verschärfungen möglich
Dem Plan des Kanzlers zufolge soll den Bundesländern zudem die Möglichkeit eingeräumt werden, bei Bedarf die Regeln regional wieder zu verschärfen. Dies mache gerade deshalb Sinn, so die Argumentation im Bundeskanzleramt, weil zum Beispiel gerade sechs Bundesländer keine Neuinfektionen verzeichnen und einige Bundesländer zuletzt bereits schon über mehrere Tage keine weiteren Infektionen gemeldet hatten. Kurz: „Es sind dort am wenigsten Regeln notwendig, wo auch die Ansteckungsgefahr am geringsten ist.“

(Bild: APA/Roland Schlager)

Zur Vereinfachung der Regeln sollen noch diese Woche Gespräche zwischen Bundeskanzler, Vizekanzler, Gesundheitsminister und Innenminister stattfinden. Für die Regionalisierungselemente erarbeiten die Landeshauptleute von Oberösterreich und Kärnten einen Vorschlag.