„Bis Jahresende“

SPÖ pocht auf Altersgrenze für Social Media

Seit dem Jahr 2022 hat sich die Radikalisierung im Netz mehr als verdoppelt.(Bild: Kaspars Grinvalds - stock.adobe.)

SPÖ-Staatssekretär für Staatsschutz Jörg Leichtfried möchte bis Jahresende eine Altersgrenze von 15 Jahren für Social Media umgesetzt haben. Einer der Hintergründe: Die „Online-Radikalisierung“ sei mittlerweile eine „Frage der nationalen Sicherheit“.

Wichtig sei für ihn die Diskussion um eine Altersgrenze für Social Media, die insbesondere nach dem Amoklauf an einer Grazer Schule im Juni entfacht war, erneuerte Leichtfried am Samstag in einem APA-Interview seine bereits in der „Krone“ geäußerte Forderung.

Bisher gibt es in Österreich zwar Beschränkungen der einzelnen Plattformen, aber keine einheitliche gesetzliche Regelung, wie beispielsweise in Australien, wo im Vorjahr ein Nutzungsverbot für Jugendliche unter 16 Jahren beschlossen wurde.

SPÖ-Staatssekretär Jörg Leichtfried sagt Radikalisierung im Internet den Kampf an.(Bild: Jauschowetz Christian)

„Ich bin auch froh, dass das auf EU-Ebene jetzt sehr schnell zu gehen scheint und das wird auch Hauptteil der dänischen Ratspräsidentschaft sein, so was EU-weit umzusetzen.“ Eine EU-Verordnung wäre „sinnvoller, weil die viel breiter greift“, bis Jahresende will er aber jedenfalls in Österreich eine Altersgrenze von 15 Jahren umgesetzt wissen.

„Radikalisierung findet heute nicht mehr in dunklen Hinterzimmern statt, sondern auf dem Smartphone – oft ganz unbemerkt von Eltern, Lehrkräften und dem sozialen Umfeld“, so Leichtfried zur „Krone“.