14.05.2020 09:24 |

Causa Ischgl

Josef Geisler verzichtet auf Kommissionsvorstand

Bei der Expertenkommission, welche in der Causa Ischgl das Krisenmanagement des Landes genauer unter die Lupe nehmen soll, wird der frühere Richter Josef Geisler doch nicht den Vorsitz übernehmen - wie in der Tiroler „Krone“ berichtet. Dies verkündete LH Günther Platter am Donnerstag im Landtag und kündigte zugleich an, dass Ronald Rohrer, ehemaliger Vizepräsident des OGH, den Posten übernimmt.

Erst am Mittwoch entschied der Landtag, eine Untersuchungskommission zum Krisenmanagement der Tiroler Landesregierung, insbesondere in Bezug auf Ischgl, einzusetzen. Als Vorsitzender war der ehemalige Strafrichter Josef Geisler angedacht. Am Donnerstag gab nun Landeshauptmann Günther Platter bekannt, dass dieser das „Angebot“ abgelehnt hat.

Ronald Rohrer übernimmt
Auf ihn soll Ronald Rohrer, Verfahrensrichter im Eurofighter-U-Ausschuss und ehemaliger Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs, folgen. Der Schweizer Krisenmanager Bruno Hersche, der gemeinsam mit Geisler den Vorsitz hätte übernehmen sollen, wird einfaches Mitglied der Kommission. Alle übrigen Mitglieder könne sich Rohrer nun selbst zusammenstellen. Auch das Einvernehmen mit dem Gesundheitsministerium sei gegeben.

Die Einsetzung Rohrers sei durch die Landesregierung erfolgt, da der Landtag in der Sitzung am Mittwoch die Landesregierung mit der Einsetzung der Kommission beauftragt hatte. Denn nur ein von der Landesregierung beauftragtes Expertengremium habe den vollen Zugriff auf Behördenakten.

Mangelnde Unabhängigkeit vorgeworfen
Geisler habe noch Mittwochabend erklärt, er wolle sich das „nicht antun“, hieß es aus Landtagskreisen gegenüber der APA. Er war zuvor aufgrund mangelnder Unabhängigkeit in die Kritik geraten, weil er etwa im Personenkomitee von LH Platter bei der Landtagswahl 2018 vertreten war.

 Tiroler Krone
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