Fahrplan steht

U-Ausschuss zur Ibiza-Affäre startet am 4. Juni

Die Opposition kann Gesetzte der Regierung nun wieder auf die lange Bank schieben.

(Bild: APA/Roland Schlager)

Am Mittwoch einigten sich die Parlamentsparteien auf den Fahrplan für den Ibiza-U-Ausschuss. Dabei wurden insgesamt 42 Befragungstage, davon 26 noch in diesem Jahr, fixiert. Der Beginn musste durch die Corona-Krise verlegt werden.

Die fünf Parlamentsparteien haben sich einstimmig auf einen Fahrplan für den Ibiza-Untersuchungsausschuss geeinigt. Insgesamt 42 Befragungstage sind vorgesehen, wer konkret vor den Ausschuss geladen wird, entscheidet sich Mitte Mai. Die Einvernahmen beginnen schließlich am 4. Juni. Der Beginn des Untersuchungsausschusses musste aufgrund der Corona-Krise verschoben werden.

Im Parlament herrschte am Mittwoch Einigkeit über den Ablauf des Ausschusses.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Beweisaufnahme bis zum 16. April 2021
Insgesamt 26 Termine sind für das Jahr 2020 vorgesehen. Bis zur Sommerpause sollen zehn Sitzungen stattfinden, danach führt der Ausschuss seine Arbeit vom 9. September bis zum 3. Dezember fort. Die 16 ausständigen Termine für das Jahr 2021 werden spätestens Ende Oktober vereinbart. Das Ende der Beweisaufnahme haben die Fraktionen - vorbehaltlich einer Verlängerung des Untersuchungsausschusses - auf den 16. April 2021 gelegt.

Der ehemalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache gilt als zentrale Person in der sogenannten Ibiza-Affäre.

(Bild: APA/Helmut Fohringer, Andi Schiel, krone.at-Grafik)

Verlegung in Parlamentsgebäude in Aussicht
Pro Tag sollen maximal drei Auskunftspersonen geladen werden. Aufgrund der Corona-Pandemie wird der Untersuchungsausschuss aber wohl nicht im Plenarsaal der Hofburg stattfinden. Geprüft wird derzeit die Abhaltung im Parlamentsgebäude am Stubenring, berichtete ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Dort sind bereits seit Sommer 2019 zahlreiche Organisationseinheiten der Parlamentsdirektion und auch das Parlamentsrestaurant angesiedelt.