14.04.2020 06:49 |

Vorgehen verteidigt

Schramböck lässt Hilfen für die AUA offen

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hat am Montag in einem TV-Interview offengelassen, ob es eine Staatshilfe für die AUA geben wird. „Wir schauen uns das an“ meinte sie. Es gehe darum, für die großen Konzerne des Landes „individuelle Lösungen“ zu finden.

Zu Kritik daran, dass manche Geschäfte am Dienstag offen halten dürfen, andere nicht - obwohl sie weiträumiger sind als Lokale, die aufsperren dürfen -, betonte Schramböck in der „ZiB 2“, dass „wir noch weit davon entfernt sind, gleichzeitig aufzumachen“. Man habe hier auf Erfahrungen anderer, erfolgreicher Länder im Kampf gegen den Coronavirus zurückgegriffen.

Zu den Forderungen der Opposition nach mehr parlamentarischer Kontrolle verwies Schramböck auf die Behandlung im Parlament und Kontrollen durch den Rechnungshof.

Zu Dividendenzahlungen von Unternehmen, die Staatsförderungen im Zuge der Virus-Krise erhalten, betonte die Ministerin, dass diese nunmehr verboten seien.

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