Wegen Corona-Krise

Weiterhin nur dringend notwendige Gerichtsprozesse

(Bild: Christof Birbaumer)

Die Corona-Krise macht bekanntlich auch vor den heimischen Gerichten nicht halt. Damit sich das Virus nicht weiter ausbreitet, finden daher im Moment weiterhin nur dringend notwendige Prozesse statt. An den Eingängen kann es außerdem zu Fiebermessungen kommen.

„Außer wegen der Teilnahme an einer Verhandlung darf das Gerichtsgebäude weiterhin nur dann betreten werden, wenn dies zur Wahrung dringlicher Verfahrens- und Parteienrechte unbedingt erforderlich ist. Anlaufstelle innerhalb des Gerichtsgebäudes ist grundsätzlich das Justiz-Servicecenter im Parterre“, erklärt etwa Andreas Stutter, Mediensprecher des Innsbrucker Landesgerichtes. Arbeits- und Sozialrechtssachen werden weiterhin ausschließlich über telefonische Voranmeldung und soweit möglich telefonisch abgewickelt.

Genaue Kontrollen am Eingang
„Schon vor den Sicherheitskontrollen ist der Mindestabstand von 1,5 bis 2 Metern zu wahren“, appelliert das Landesgericht. Außerdem kann es zu Fiebermessungen kommen. Sollte eine Person Husten, Schnupfen, Atemnot oder gar Fieber haben aufweisen, so wird der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt. Handelt es sich bei der Person um eine Verfahrenspartei oder sonstige Beteiligte (wie Zeugen, Privatbeteiligte etc.) oder ist für diese der Zugang zum Gerichtsgebäude zur Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung unbedingt erforderlich, werden Name, Geburtstag, Adresse, Telefonnummer aufgenommen und wird die Dienststellenleitung von der Zutrittsverweigerung ehestmöglich informiert.

Etappenweises Hochfahren
„Solange Verkehrsbeschränkungen aufrecht sind, ist ein gehöriger Vollbetrieb der Gerichte, undenkbar, zumal das etappenweise Hochfahren des Gerichtsbetriebes im Gleichschritt mit dem gesamten öffentlichen Dienst zu erfolgen haben wird“, heißt es von Seiten des Landesgerichtes.