16.03.2020 13:31 |

Wegen Corona

Wahlkartenfrist für Gemeinderatswahlen verlängert

Das Land Steiermark hat die Frist für die schriftliche Beantragung von Wahlkarten für die Gemeinderatswahlen verlängert. Sie hätten eigentlich am 22. März stattfinden sollen und sind wegen des Coronavirus verschoben worden. Die Sonderregel besagt nun, dass Wahlkarten schriftlich bis Freitag, 20. März, beantragt werden können, hieß es in einer Aussendung am Montag. Ursprünglich war das nur bis Mittwoch, 18. März, möglich.

Voraussetzung für die Sonderregel ist, dass morgen, Dienstag, im Sonderlandtag die Verschiebung der Wahl beschlossen wird. Die Verlängerung der Frist für Wahlkarten ist nötig, weil der Parteienverkehr in den Ämtern eingeschränkt und Ausgangsbeschränkungen eingeführt wurden. Geplant ist, dass auch Wahlkarten, die nach dem 22. März eintreffen, ihre Gültigkeit behalten.

Wahlkarten-Frist für neuen Termin noch nicht geregelt
Die Landesregierung hat außerdem für den neuen, noch unbekannten Wahltag die Ausstellung von Wahlkarten zuzulassen. Den genauen Zeitpunkt zum beantragen der Wahlkarten für den neuen Termin und die entsprechenden Fristen werden mit der Festsetzung des neuen Wahltages mit einer Verordnung der Landesregierung geregelt werden.

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Donnerstag, 04. März 2021
Wetter Symbol
Steiermark Wetter
2° / 16°
stark bewölkt
1° / 15°
stark bewölkt
0° / 16°
wolkig
4° / 13°
stark bewölkt
-0° / 11°
stark bewölkt