17.02.2020 06:00 |

Blauer Dauerbrenner

FPÖ plant Volksbegehren zu den ORF-Gebühren

Eine „Info-Offensive zur GIS“ - das hat FPÖ-Chef Norbert Hofer unlängst auf Twitter angekündigt. Teil dieser Offensive werden mehrere Maßnahmen sein. Nach „Krone“-Informationen plant die Partei auch, ein Volksbegehren zur Abschaffung der GIS-Gebühren zu starten.

Die FPÖ und der ORF - das Verhältnis zwischen den beiden ist seit Jahren ein schwieriges. Dass die FPÖ in der Vorwoche als einzige im Parlament vertretene Partei keine Einladung erhalten hat, um in der sonntäglichen Sendung „Im Zentrum“ über die Unabhängigkeit der Justiz zu debattieren, lieferte der Partei die jüngste Steilvorlage, um gegen den ORF - konkret dessen Einladungspolitik - vom Leder zu ziehen. Sonntagabend durfte Parteichef Norbert Hofer dann aber „Im Zentrum“ mitdiskutieren - diesmal ging es um die Affäre zu den Eurofightern.

FPÖ will zeigen, „wie man sich Gebühren ersparen kann“
Hofer war es auch, der vor zehn Tagen via Twitter den Start einer großen „Info-Offensive zur GIS“ angekündigt hatte. Ein Teil der Kampagne - das teilte der Parteichef bereits in seinem Tweet mit - wird sein, dass die FPÖ Wege aufzeigen wird, „wie man sich die Gebühren ersparen kann“.

Allein dabei dürfte es aber nicht bleiben. Nach „Krone“-Informationen entdecken die Freiheitlichen wieder die Liebe zur direkten Demokratie und planen erstmals ein Volksbegehren für die Abschaffung der GIS-Gebühren. Partei-Insider dementieren das Vorhaben auf Anfrage nicht. Nähere Informationen - etwa die genauen Inhalte und wann es so weit sein soll - sickerten bislang noch nicht durch.

Das Ende der Gebühr war schon zum Greifen nahe
Die GIS-Gebühren - von der FPÖ als „Zwangsgebühren“ tituliert - sind der Partei seit Jahren ein Dorn im Auge, nicht zuletzt, weil diese kontinuierlich angestiegen sind. Vor allem Hofers Vorgänger als Parteichef, Heinz-Christian Strache, zog dagegen zu Felde und forderte deren Abschaffung. 2018 hatte er das Volksbegehren „ORF ohne Zwangsgebühren“ beworben und tatkräftig unterstützt, indem er zur Unterschrift aufgerufen hatte. Das Begehren wurde schließlich von 320.239 Menschen unterzeichnet.

Auch die türkis-blaue Regierung hatte ein Ende der Gebühren angedacht - stattdessen sollte der ORF die 700 Millionen Euro aus dem Bundesbudget erhalten. Der blaue Traum platzte mit der Ibiza-Affäre und dem darauffolgenden Ende der türkis-blauen Koalition.

Nachdem Hofer das Ruder in der Partei übernommen hatte, bekräftigte er den Willen nach einem Aus für die GIS-Gebühren - und unternimmt nun aus der Opposition heraus einen neuen Anlauf dafür.

Sandra Schieder, Kronen Zeitung

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