16.02.2020 06:57 |

Rüsten für Wien-Wahl

Grüne: Langer Atem, aber „ein bissl empörungsmüde“

Wiens Vizebürgermeisterin Birgit Hebein hat am Samstag bei der Landesversammlung der Grünen im Austria Center den Regierungseintritt ihrer Partei im Bund verteidigt. Sie gestand ein, dass dies ein Risiko gewesen sei und man wohl einen „langen Atem“ brauchen werde. Gleichzeitig warnte sie vor Rot-Türkis in Wien und bezeichnete sich als „ein bissl empörungsmüde“. Zur Nummer zwei auf der Wiener Liste für die Landtagswahl wurde Gemeinderat Peter Kraus gewählt.

Hebein erinnerte zu Beginn ihrer Rede daran, dass es noch nicht lang her sei, dass sie „Woche für Woche“ ins Winterpalais gekommen sei, um dort mit der ÖVP zu verhandeln. „Das Entscheidende war immer, dass die Richtung stimmt. Und das Entscheidende ist, dass wir unsere Haltung bewahren in Menschen- und Grundrechtsfragen.“ Türkis-Grün sei „eine Chance für das Land, auch wenn wir Grünen dabei ein Risiko eingegangen sind“.

Nicht Aufgabe der Grünen, „türkise Partei zu verändern“
Es sei nicht die Aufgabe, „die türkise Partei zu verändern oder womöglich sie uns“, so Hebein. „Ich gebe auch zu, ich bin ein bissl empörungsmüde.“ Oft werde sie damit konfrontiert, dass man sich abgrenzen oder aufstehen müsse. „Nein, ich bin davon überzeugt, wir werden einen langen Atem brauchen.“

Warnung vor Rot-Türkis in Wien
„Wir wissen, dass die ÖVP weiter ungehemmt schwarz-blaue Politik gemacht hätte. Manchmal habe ich auch den Eindruck, dass der eine oder andere in der SPÖ noch immer davon überzeugt ist, weitermachen zu können wie in den 70er-Jahren.“ Dies sei auch die Frage, die sich im Herbst - also bei der Wien-Wahl - stelle. Mit Rot-Türkis in der Stadt werde es wieder „retour“ gehen. Dies würde „ein bissl mehr Beton“ und eine ständige Auseinandersetzung um die Wegnahme von Parkplätzen bedeuten.

Kogler: „Es macht einen Unterschied, wer regiert“
Bundessprecher Werner Kogler betonte die Rolle der Grünen in der Bundesregierung als „Anti-Korruptions-Partei“. „Es macht einen Unterschied, wer regiert“, schwor Kogler die Stimmberechtigten auf der Wiener Landesversammlung ein. In den Verhandlungen mit der ÖVP im Bund hätten die Grünen viel erreicht, auch wenn nicht alles davon sichtbar sei.

Für den Frühling kündigte Kogler „das größte Transparenzpaket, das die Republik je gesehen hat“, an. So solle zum Beispiel die Prüfkompetenz des Rechnungshofs weiter ausgebaut werden. Hebein ermutigte der Bundessprecher, „die grüne Handschrift in der Stadt weiterzuschreiben“. Als Glücksbringer für den Wahlkampf schenkte er ihr eine grüne Plastiksonnenbrille.

Wien-Liste: Hebein - Kraus - Pühringer - Ellensohn
Hebein steht schon länger als Nummer eins für die kommende Wien-Wahl fest. Sie wurde Ende 2018 zur Spitzenkandidatin gekürt und im Vorjahr dann auch zur offiziellen Obfrau der Wiener Grünen gewählt bzw. als Vizebürgermeisterin - und damit als Nachfolgerin von Maria Vassilakou - nominiert. Am Samstag wurden die Landeslistenplätze unmittelbar hinter Hebein gewählt. Auf dem zweiten Platz wird Gemeinderat Peter Kraus ins Rennen gehen, dahinter folgen mit der Betriebswirtin Judith Pühringer eine Quereinsteigerin sowie Rathaus-Klubchef David Ellensohn.

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