26.12.2019 11:00 |

Türkis-grüne Koalition

Verhandlungen gehen in die entscheidende Phase

Nach drei Tagen Weihnachtspause gehen die Gespräche zur Regierungsbildung am Freitag in die nächste, bereits entscheidende Runde. Am Nachmittag trifft sich die sogenannte Steuerungsgruppe. Im Statement der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) vor Beginn der Verhandlung wohl kein Thema: die ersten Personalentscheidungen, die bereits gefallen sein sollen. Wie Insider der „Krone“ bestätigen, übernimmt Ex-ÖVP-Kanzleramtsminister Gernot Blümel das mächtige Finanzressort, Generalsekretär Karl Nehammer wird Innenminister.

Um eine abschließende Runde handelt es sich aber auch bei den Freitagsgesprächen nicht. Denn es sind auch am Wochenende noch Zusammenkünfte geplant. Ein formaler Abschluss der Verhandlungen erfolgt jedenfalls erst im Neuen Jahr. Auch Verhandlungen bis Mitte Jänner oder allenfalls darüber hinaus werden nicht ganz ausgeschlossen, gelten aber als eher unwahrscheinlich.

Bundeskongress entscheidet bei Grünen über Koalitionsabkommen
Das hängt auch damit zusammen, dass die Grünen ja einen gewissen Vorlauf brauchen. Denn bei ihnen entscheidet ein Bundeskongress über das Koalitionsabkommen, und der muss eine Woche vorher eingeladen werden. Würde man, wie immer wieder kolportiert, das Wochenende vom 4. und 5. Jänner dafür anpeilen, sollte man also noch kurz vor Silvester zumindest so weit sein, dass man sich den Kongress einzuberufen traut.

Stelzer setzt Qualität vor Eile
Für den Oberösterreichischen Landeshauptmann Thomas Stelzer geht ohnehin Qualität vor Eile: „Allein schon an der Terminplanung sieht man, dass ernsthaft gearbeitet und gerungen wird, aber wenn es zu einem Ergebnis kommt, soll es auch so sein, dass es halten kann für einige Jahre", so Stelzer gegenüber der APA.

„Partner aus sehr unterschiedlichen Welten“
Zur schon relativ langen Dauer der Regierungsbildung seit der Nationalratswahl meinte er, dass es diesmal ja nicht nur um eine neue Koalition gehe, sondern es habe sich durch die Wahl die politische Landschaft total neu formiert. Es gebe nur mehr eine große Partei und mehrere mittlere bis kleinere Parteien. Es würden hier mit ÖVP und Grünen zwei Partner verhandeln, die aus sehr unterschiedlichen Welten kämen. „Und da ist es mir ehrlich gesagt durchaus auch recht, wenn man sich genauer und länger über Dinge unterhält und, wenn es zu einem Abschluss kommen sollte, das dann auch hält.“

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