Amtsmissbrauch

Ortschef wurde wegen Verjährung freigesprochen

Justizgroteske um vermeintlichen Amtsmissbrauch des Steinhauser Bürgermeisters Harald Piritsch (FPÖ). Bis die umstrittene Genehmigung einer Straße im Grünland endlich am Dienstag in Wels vor Gericht kam, war sie bereits verjährt. Der Ortschef wurde freigesprochen.

Die Justiz ist nicht unschuldig an dem kuriosen Prozess: Die ursprüngliche Anklage gegen Harald Piritsch umfasste, fußend auf anonymen Anzeigen, auch Betrug. Alle Anklagepunkte über die Zufahrtsstraße hinaus wurden aber vom Oberlandesgericht verworfen.

Vorstrafen getilgt
Beim Prozess erklärte sich Piritsch nicht schuldig. Verteidiger René Haumer hatte erklärt, dass die Straße nicht bewilligungspflichtig gewesen sei. Nach einer Stunde konnte der Bürgermeister das Gericht mit einem (nicht rechtskräftigen) Freispruch und als unbescholtener Mann - seine Vorstrafen sind getilgt - verlassen.

Claudia Tröster, Kronen Zeitung