29.10.2019 15:10 |

Geht um viel Geld:

Das Ringen um die Lustbarkeitssteuer

Gilt sie nicht mehr oder vielleicht doch noch? Obwohl die Lustbarkeitsabgabe für geförderte Theater heuer eigentlich abgeschafft wurde, hofft die Gemeinde St. Margarethen, dennoch eine Vergnügungssteuer von den Opernfestspielen einheben zu können. Ob das möglich ist, wird wohl auch juristisch zu klären sein.

Im Mai hat der Landtag eine Änderung des Lustbarkeitsgesetzes beschlossen, quasi ein Formalakt, um das Landesrecht an das Finanzausgleichsgesetz anzupassen. Neu ist dadurch, dass Theater, die von Bund, Land oder Gemeinde regelmäßige Förderungen beziehen, von dieser Abgabe befreit werden. Für die Veranstalter ist dies durchaus erfreulich, da für sie in der Folge Kosten wegfallen. Wobei in einigen Orten schon zuvor auf die Einhebung verzichtet wurde. In St. Margarethen stellt sich nach Ende der heurigen Saison allerdings die Frage, ob diese Befreiung auch für die Oper im Steinbruch Gültigkeit hat. Die Gemeinde hat jedoch Bedenken, besonders was die Definition von Theater anbelangt.

„Derzeit wird geprüft, ob und ab wann diese Gesetzesänderung auch auf die Oper im Steinbruch angewendet werden kann“, erklärt Bürgermeister Eduard Scheuhammer. Dazu habe es bereits ein Treffen mit den Verantwortlichen im Land gegeben. „Weitere Gespräche soll es unter Einbeziehung von Juristen geben“, so Scheuhammer. Für die Gemeinde steht jedenfalls eine nicht unerhebliche Summe auf dem Spiel.

Christoph Miehl, Kronen Zeitung

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