12.07.2019 18:32

CDU empört

SPD gegen von der Leyen: Koalition gefährdet?

Am Dienstag wird das EU-Parlament über Ursula von der Leyen als mögliche neue Präsidentin der EU-Kommission abstimmen. Ausgerechnet die deutschen Sozialdemokraten schießen am schärfsten gegen die Regierungskollegin. Das könnte der SPD allerdings noch auf den Kopf fallen.

Kanzlerin Angela Merkel springt der deutschen Kandidatin für das EU-Spitzenamt ungewöhnlich deutlich zur Seite. Sie fordert die SPD zu Mäßigung auf. Sollten die SPD „Erfolg“ haben, könnte das die Koalitionsregierung gefährden, ja platzen lassen. Das CDU-Volk ist ziemlich empört.

Auch Grüne und Linke gegen von der Leyen
Sollten mehr als die Hälfte der 153 Abgeordneten aus der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament von der Leyen ihre Unterstützung verweigern, könnte es knapp für die derzeitige Bundesverteidigungsministerin werden. 374 Stimmen braucht sie, um, wie von den europäischen Staats- und Regierungschefs gewünscht, die Nachfolge von Jean-Claude Juncker antreten zu können. Von der Leyens europäische Parteienfamilie EVP kommt im Parlament allerdings nur auf 182 Sitze, die Liberalen lediglich auf 108. Grüne und Linke haben bereits angekündigt, von der Leyen die Unterstützung zu verweigern.

Das Problem mit dem „Spitzenkandidatensystem“
Wer die deutschen Sozialdemokraten fragt, warum sie um jeden Preis verhindern wollen, dass mit von der Leyen zum ersten Mal seit mehr als 50 Jahren wieder jemand aus Deutschland an die Spitze der EU-Kommission rückt, bekommt vor allem immer wieder das Wort „Spitzenkandidatensystem“ zu hören. 
Dass das Parlament damit gegen den Willen der ebenfalls demokratisch gewählten Staats- und Regierungschefs ein in den EU-Verträgen nicht vorgesehenes System etablieren wollte, wird dabei allerdings gerne verschwiegen - ebenso, dass es gegen die beiden Spitzenkandidaten große Widerstände im für die Nominierung zuständigen Rat der Staats- und Regierungschefs gab.

Kronen Zeitung/krone.at

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