05.07.2019 08:54 |

Wahlprogramm

So will Rössler das Klima retten

Der Wahlkampf der Bundes- und Landesgrünen nimmt langsam an Fahrt auf. Die Salzburger Spitzenkandidatin und ehemalige Landesvize Astrid Rössler soll dabei das Gesicht des Klimaschutzes sein. Sie wird von ihrer Landespartei auch als mögliche Umwelt- oder Klimaschutzministerin in Stellung gebracht.

„Österreich braucht ein Sofortprogramm für den Klimaschutz“, meinte Rössler bei der Vorstellung ihres Wahlprogramms. Das Thema sei eine Querschnittsmaterie, das alle Ressorts angehe und nicht nur das Umweltministerium: „Bisher lehnen sich alle anderen zurück und glauben, sie sind nicht zuständig. Das ist ein falscher Ansatz.“

Das Sofortprogramm für den Klimaschutz will Rössler als Forderung an die zukünftige Bundesregierung verstanden wissen. Ob es auch Grundlage für Koalitionsverhandlungen ist, wollte sie nicht beantworten: „Das ist noch zu früh.“

Rössler will unter anderem eine ökosoziale Steuerreform, den Ausstieg aus Ölheizungen, den öffentlichen Verkehr fördern und das Tempo für Autos drosseln – 80 km/h würden sich wie 28 Tage Totalsperre der Autobahn auswirken. In Salzburg schlägt sie eine flächendeckende Kurzparkzone in der Stadt vor, um Pendler zum Umsteigen auf die Öffis zu animieren.

Salzburgs Grünen-Chef Heinrich Schellhorn kann sich seine Vorgängerin an der Spitze der Landespartei gut als Umwelt- oder Klimaschutzministerin vorstellen.

Salzburg verfehlt Klimaziele

Salzburg wird übrigens seine bis 2020 gesteckten Klimaziele verfehlen, obwohl die Grünen seit 2013 in der Regierung für den Klimaschutz zuständig sind. Dafür sieht Schellhorn vor allem zwei Gründe: „Wir haben 2013 ein Land übernommen, das (nach dem Finanzskandal - Anm.) vollkommen pleite war.“ Außerdem habe die ÖVP lange nicht erkannt, wie wichtig eine Lösung des Verkehrsproblems für den Klimaschutz sei. Die Frage, ob die ÖVP hier gebremst habe, beantwortete Rössler mit einem vielsagenden Nicken.

Damit Salzburg dann die Klimaziele bis 2030 erreicht, müssten laut Schellhorn alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden: „Da werden wir nicht darum herumkommen, die Potenziale der Windenergie zu nutzen.“ Im Lungau haben die 15 Gemeinden erst im Juni beschlossen, dass in den nächsten zehn Jahren keine Windräder im Bezirk gebaut werden sollen.

Wolfgang Fürweger
Wolfgang Fürweger

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