28.06.2019 06:00 |

Briefe Kunasek - Löger

Heeresbudget: Blaue orten Schuld bei Türkis

Dafür, dass das Bundesheer nun vor dem Bankrott steht, machen viele Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) mindestens mitverantwortlich. Das wollen die Freiheitlichen - die die Hauptschuld beim ehemaligen Koalitionspartner ÖVP sehen - nicht auf sich sitzen lassen.

Mario Kunasek hinterlässt zahlreiche Baustellen - so lässt sich die Bilanz des Ex-Ministers in einem Satz zusammenfassen. Die größte ist zweifelsohne das aktuelle Budget, für das er verantwortlich zeichnet. Er habe sich bei den Verhandlungen über den Tisch ziehen lassen, das Heeresressort sei ihm kein Anliegen gewesen, weil der Steirer seine politische Zukunft immer in seiner Heimat sah. Das werfen ihm Kritiker vor. Dafür, dass das Heer nun vor dem Bankrott steht, machen sie ihn mindestens mitverantwortlich.

Laut FPÖ stand ÖVP auf der Bremse
Die Blauen wiederum orten die Schuld für den desaströsen Zustand des Heeres beim ehemaligen Koalitionspartner. Durch das Zerbrechen der türkis-blauen Koalition konnte kein neues Budget ausverhandelt werden. Nun muss das Budget von 2019 in der Größenordnung von 2,28 Milliarden Euro für 2020 fortgeschrieben werden. „Der ÖVP kommt das nicht ungelegen, sie wollte nie Geld für das Heer ausgeben“, sagt ein blauer Insider zur „Krone“.

Unveröffentlichte Briefe zwischen Ex-Ministern
Aus Kunaseks Umfeld heißt es wenig überraschend, dass das Budget für ihn immer oberste Priorität hatte. Aus Koalitionsräson habe er aber hauptsächlich hinter verschlossenen Türen für mehr Geld gekämpft - beim ehemaligen Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) sei er allerdings auf taube Ohren gestoßen. Die Türkisen hätten einfach andere Prioritäten als das Heer gehabt. Bisher unveröffentlichte Briefe zwischen Kunasek und dem damaligen Finanzminister (siehe unten) sollen das nun untermauern.

Auch habe die ÖVP ein Interesse daran gehabt, Kunasek kleinzuhalten. Um zu verhindern, dass er mit einer Erfolgsbilanz als Ex-Minister in die steirische Landtagswahl 2020 zieht - das wiederum hätte nämlich zu einer Bedrohung für den steirischen ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer werden können.

Sandra Schieder, Kronen Zeitung

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Produktvergleiche

Alle Produkte sehen