10.04.2019 06:00 |

Generalstabschef warnt

„Viele Waffensysteme werden bald ausfallen“

Durch die Sparpolitik der vergangenen Jahrzehnte ist unser Bundesheer nicht mehr in der Lage, den verfassungsmäßigen Auftrag zur Landesverteidigung auszuüben. Viele Waffensysteme seien marod und in schlechtem Zustand. Das sagt niemand Geringerer als Generalstabschef Robert Brieger, der bei einem Besuch im krone.tv-Studio neuerlich vor einem Leistungsverfall beim Heer warnte.

Die Ausstattung sei in den vergangenen 15 Jahren einerseits „zahlenmäßig stark reduziert worden“, auf der anderen Seite sei auch „die Qualität der Waffensysteme nicht angehoben worden“. Je komplexer ein Waffensystem, desto intensiver müsse es auch nachgerüstet werden. Dies wäre zwar notwendig gewesen, sei aber nicht erfolgt. Der technische Zustand mancher Systeme sei derart schlecht, dass sie in den nächsten Jahren ausfallen werden, sofern keine „Generalüberholung oder ein völliger Ersatz“ stattfinde.

Brieger wünscht sich Vier-Milliarden-Euro-Budget
Dafür brauche man aber Geld. Das Budget des Bundesheeres beträgt derzeit knapp 2,2 Milliarden Euro, Brieger hätte gerne vier Milliarden. Diese Summe sei nötig, um dem verfassungsmäßigen Auftrag zur umfassenden Landesverteidigung voll nachkommen zu können. Mit weniger Geld könne man nur „Teilaufträge erfüllen“. Seit 2004 habe auch die Mobilmachungsstärke um 50 Prozent abgenommen, bei den gepanzerten Fahrzeugen und schweren Waffen sei in diesem Zeitraum eine Abnahme von 60 Prozent und bei den Flugzeugen ein Minus von 40 Prozent verzeichnet worden.

„Junge, motivierte Kaderleute“ dringend gesucht
Die Führungsstrukturen sollen laut Brieger „schlanker und effizienter“ werden. Die vier Kommanden in Österreich werden auf zwei reduziert, „damit wir diese PS auf die Straße bekommen“ und das verfügbare Personal weniger in der Verwaltung eingesetzt werde. Gebraucht würden vor allem „junge, motivierte Kaderleute“, obwohl auch die Stimmung unter den Soldaten derzeit „erstaunlich gut“ sei.

„Neue Bedrohungsmuster ohne Vorwarnzeit“
Das Aufgabengebiet des Bundesheeres habe sich spätestens mit den 9/11-Anschlägen verändert. Die Bedrohungsmuster hätten sich erweitert und reichten von Cyber-Attacken über Terror-Szenarien bis hin zum Einsatz konventioneller Waffen. Bei all diesen Bedrohungen gebe es im Unterschied zu früher „keine Vorwarnzeit mehr, wie etwa im Kalten Krieg“. Zudem hätten Konflikte wie jener in der Ukraine ihre Auswirkungen auf Österreich. Dafür müsse man gewappnet sein und es sei eine neue Qualität der Einsatzbereitschaft nötig, so Brieger, der hinzufügte: „Schnelle Reaktionen kosten Geld.“

Brieger, seit Juli 2018 Stabschef, hatte schon mehrmals mehr Geld fürs Heer gefordert und zu diesem Thema Ende März eine Broschüre veröffentlicht, in der er erläuterte, welche Konsequenzen für das Bundesheer bei einer Fortsetzung des Sparkurses zu erwarten wären. Darin schloss er unter anderem nicht aus, dass weitere Kasernen verkauft und die Auslandseinsätze spürbar reduziert werden könnten.

Georg Horner
Georg Horner
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