Fr, 19. April 2019
02.04.2019 21:21

Nach 20 Jahren

Langzeit-Präsident Bouteflika zurückgetreten

Algeriens Langzeit-Präsident Abdelaziz Bouteflika ist am Dienstag nach wochenlangen Protesten zurückgetreten. Er habe dem Präsidenten des Verfassungsgerichts offiziell das Ende seiner Amtszeit bekanntgegeben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur APS am Dienstag. Im Stadtzentrum von Algier versammelten sich spontan Dutzende Menschen, um zu feiern. Auch aus europäischer Sicht ist der Machtkampf in Algerien wichtig: Mehr als zwölf Prozent der EU-Gasimporte stammen von dort.

Obwohl Bouteflika bereits am Montag nach 20 Amtsjahren überraschend angekündigt hatte, vor dem Ende seiner Amtszeit am 28. April zurückzutreten, waren die Proteste gegen ihn weitergegangen. Hunderte Menschen protestierten am Dienstag im Zentrum Algiers gegen die Regierung und die Machtelite um den altersschwachen und gesundheitlich angeschlagenen Präsidenten. Die Opposition bezeichnete die am Sonntagabend neu eingesetzte Regierung als „illegitim“. Die Demonstranten warfen der Staatsführung Reformunwilligkeit vor.

Laut algerischer Verfassung übernimmt im Fall des Rücktritts des Staatsoberhauptes der Präsident des Oberhauses das Amt. Derzeit ist das Abdelkader Bensalah, ein alter Weggefährte Bouteflikas. Binnen 90 Tagen muss ein neuer Präsident gewählt werden.

Bouteflika war 1999 als Wunschkandidat des Militärs zum Präsidenten gewählt worden. Die Algerier sprechen von der Staatsführung häufig nur als „le pouvoir“ (die Staatsmacht, das System). Darunter wird eine Machtelite aus Regierung, Geheimdienst, Militär und einflussreicher Wirtschaftselite verstanden.

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