Oft nicht auffindbar
Deutschland: Jede zweite Abschiebung gescheitert
Rund jede zweite geplante Abschiebung aus Deutschland ist einem Bericht zufolge 2018 gescheitert. In vielen Fällen waren die Personen, die außer Landes gebracht werden sollten, nicht auffindbar oder krank oder es fehlten Papiere. Zahlreiche der 57.000 vorgesehenen Abschiebungen scheiterten am aktiven Widerstand der Abzuschiebenden.
Von den rund 57.000 vorgesehenen Abschiebungen hätten 30.921 nicht stattgefunden, berichtete die „Bild am Sonntag“. Das entspricht einem Anteil von 54 Prozent. Sind Personen nicht auffindbar oder krank oder haben sie nicht die nötigen Papiere, kann es gar nicht zur Übergabe der Betroffenen von den Ländern an die Bundespolizei, die Abschiebungen durchführt, kommen. In mehr als 27.000 Fällen seien die entsprechenden Termine abgesagt worden, rund 7000 Mal sogar erst am Tag des geplanten Abschiebeflugs.
In 3220 Fällen wurde die Rückführung dem Bericht zufolge nach der Übergabe an die Bundespolizei und kurz vor der Abreise abgebrochen. Der häufigste Grund dafür sei „aktiv passiver Widerstand“ der Abzuschiebenden gewesen.
Seehofer: „Müssen das zügig abstellen“
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) bezeichnete die Zahlen als nicht akzeptabel. „Das kann ich nicht tolerieren“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Er habe mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits darüber gesprochen, „dass wir das zügig abstellen müssen“.
Seehofer hatte Mitte Februar einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der Abschiebungen in bestimmten Fällen erleichtern soll. Dabei geht es um die geduldeten Ausreisepflichtigen. Wenn Menschen aus dieser Gruppe nicht an der Beschaffung von Passpapieren mitwirken oder vor einer Rückführung untertauchen, sollen sie leichter abgeschoben werden können. Wie vor Kurzem bekannt wurde, reist offenbar jeder dritte Abgeschobene wieder nach Deutschland ein.
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