Fr, 18. Jänner 2019

66 Festnahmen

11.12.2018 14:42

Asyl: 49 Schwerpunkt-Razzien allein im November

Im Kampf gegen nicht schutzbedürftige Migranten, die sich illegal in Österreich aufhalten, sind von der Polizei seit Ende Februar knapp 300 Schwerpunkt-Aktionen durchgeführt worden, 49 davon alleine im November. Im vorletzten Monat des Jahres wurden im ganzen Land knapp 1500 Personen einer Aufenthaltskontrolle unterzogen, heißt es aus dem Innenministerium auf Anfrage von krone.at. Dabei klickten für 66 Menschen die Handschellen, in 37 Fällen wurde die Schubhaft verhängt.

Seit dem Projektstart am 27. Februar dieses Jahres in Wien fanden im Februar eine, im März 19 (krone.at berichtete), im April und Mai jeweils 31, im Juni 26, im Juli 32, im August 31, im September 25, im Oktober 46 und im November 49 Schwerpunkt-Maßnahmen (insgesamt 291 Einsätze) in ganz Österreich statt.

Heuer schon 7500 Personenkontrollen und 300 Festnahmen
Dabei wurden etwa 7500 Personen kontrolliert, wobei es zu mehr als 300 Festnahmen kam - in 150 Fällen wurde die Schubhaft verhängt. Im Dezember seien laut Innenministerium 30 konkrete Schwerpunkt-Maßnahmen geplant.

Erstmals Schwerpunkt-Aktion mit Bundeskriminalamt
Wie das Innenministerium krone.at verriet, erfolgte im November in Wien erstmals eine Schwerpunkt-Aktion in Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt. Im Zuge der Aktion wurden zahlreiche bekannte Unterkünfte kontrolliert und zehn Personen festgenommen. Unter ihnen waren auch zwei Illegale aus Sierra Leone, über die die Schubhaft verhängt wurde.

Bei einer weiteren Maßnahme wurden fünf russische Schwarzarbeiter auf frischer Tat ertappt. Auch über sie wurde die Schubhaft sowie ein Einreiseverbot verhängt. In Klagenfurt wurden im November bei Wohnungsrazzien sieben illegal aufhältige Nigerianer aufgegriffen. Über sechs von ihnen wurde die Schubhaft verhängt, einer wurde nach Italien abgeschoben. 

Auf folgende Schwerpunkte wird bei den Maßnahmen (je nach Brennpunkten in den Bundesländern) gesetzt: 

  • Kontrollen in Grundversorgungsquartieren
  • Planquadrat mit dem KFD (koordinierter fremdenpolizeilicher Dienst)
  • Kontrollen mit Schwerpunkt Suchtmittelkriminalität
  • Kontrollen an öffentlichen Brennpunkten
  • Kontrollen in Lokalitäten
  • Kontrollen in Privatwohnungen

„Die Schwerpunkt-Einsätze sind eine wichtige Maßnahme, um gegen illegal in Österreich aufhältige Personen vorgehen zu können“, so Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gegenüber krone.at.

Franz Hollauf
Franz Hollauf

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