Kneissl zu Israel:

„Überzeugt, niemand in Regierung ist Antisemit“

Seit dem Amtsantritt der türkis-blauen Regierung lehnt Israel die Kommunikation mit den freiheitlichen Ministern ab, miteinander gesprochen wird nur auf Beamtenebene - sehr zum Leidwesen von Außenministerin Karin Kneissl. In einem Interview mit einer israelischen Zeitung gibt sie sich jetzt überzeugt, dass niemand in der FPÖ bzw. in unserer Bundesregierung Antisemit sei.

Die Beziehungen zu Israel sind seit dem Regierungseintritt der FPÖ einer Belastungsprobe ausgesetzt. Israel verzichtete zwar auf eine Abberufung seiner Botschafterin, verkündete aber keinen Kontakt zu FPÖ-Ministern zu haben. Mit den von freiheitlichen Politikern geführten Ministerien gebe es „nur berufliche Kontakte“ auf Beamtenebene, so Botschafterin Talya Lador-Fresher. Betroffen ist eben auch die von der FPÖ nominierte parteifreie Außenministerin Karin Kneissl.

„Kein Platz für Antisemitismus“
In einem Interview mit der „Times of Israel“ vom Samstag bekräftigte die 53-jährige Politikerin, die selbst zwei Jahre lang in Israel lebte, nun: „Ich bin absolut überzeugt, dass weder er (FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, Anm.) noch irgendein anderes Mitglied dieser Regierung antisemitisch ist oder Antisemitismus toleriert.“ Tatsächlich interessiere sich Strache „sehr für Israel, seine Geschichte und Kultur“ und habe „wiederholt betont, dass in seiner Partei kein Platz für Antisemitismus ist“, fügte Kneissl hinzu. „Ich bin zuversichtlich, dass im Laufe der Zeit auch diejenigen, die noch Zweifel haben, erkennen werden, dass dies nicht nur leere Worte sind.“

Auf die Frage nach Gerüchten, denen zufolge Israel den Boykott zumindest für Kneissl bald aufheben könnte, weil diese nicht offiziell Mitglied der FPÖ ist, antwortete die Ministerin: „Die ganze Daseinsberechtigung eines Außenministers besteht darin, sich mit seinen Kollegen zu treffen, Meinungen auszutauschen und direkt und persönlich auf die Stärkung der internationalen Beziehungen hinzuarbeiten. Ich habe für dieses Ziel gearbeitet, bevor ich meine Ernennung zum Außenminister angenommen habe, und dies werde ich auch in den kommenden Jahren tun.“

Van der Bellen sprach mit Israels Präsident über Kneissl-Boykott
Erst am Montag hatte die österreichische Präsidentschaftskanzlei - mit Einschränkungen - einen Bericht der israelischen Tageszeitung „Haaretz“ bestätigt, laut dem Bundespräsident Alexander Van der Bellen Mitte Oktober mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin über eine mögliche Aufhebung des israelischen Boykotts gegenüber Kneissl gesprochen hatte. 

Anders als die Zeitung berichtet, habe man nicht über eine Aufhebung des Boykotts gegenüber der FPÖ generell gesprochen, sondern vor allem „die Frage nach Schritten einer Normalisierung gegenüber der österreichischen Außenministerin“ erörtert. „Diese sei aufgrund ihres Amtes für den Dialog mit anderen Ländern zuständig und sei kein Mitglied der FPÖ“, so Van der Bellen laut Präsidentschaftskanzlei.

Aufhebung kommt für Rivlin „nicht infrage“
Laut „Haaretz“ wies der israelische Präsident in dem Gespräch darauf hin, dass eine Aufhebung des Boykotts gegenüber FPÖ-Regierungsmitgliedern nicht infrage komme. Er verwies auf die „antisemitischen Wurzeln“ der Partei und auf die „aktuellen Vorwürfe“ vonseiten der österreichischen jüdischen Community, wonach die Partei Antisemitismus schüre. Aus Rivlins Büro hieß es aber, dass der Präsident letztlich keine Entscheidungen treffe - die Angelegenheit sei Sache der israelischen Regierung.