Merkel will EU-Armee

„Wir können uns nicht auf andere verlassen“

Ausland
13.11.2018 17:05

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich hinter Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und fordert nun ebenfalls eine „echte europäische Armee“. „Eine gemeinsame Armee würde der Welt zeigen, dass es in Europa nie wieder Krieg gibt“, führte Merkel am Dienstag in einer Rede vor dem EU-Parlament in Straßburg aus. Diese Armee sei auch nicht gegen die NATO gerichtet. Zudem sagte sie, die EU solle auch eine gemeinsame Rüstungspolitik entwickeln. Die Forderung nach einer gemeinsamen Armee beinhaltet laut Merkel auch einen europäischen Sicherheitsrat und eine europäische Eingreiftruppe.

„Die Zeiten, in denen wir uns auf andere verlassen konnten, sind vorbei“, warnte die deutsche Regierungschefin. Macron hatte seinen Vorstoß vor wenigen Tagen damit begründet, dass „autoritäre Mächte an den Grenzen Europas aufsteigen und sich wieder bewaffnen“. Europa müsse sich daher verteidigen „mit Blick auf China, auf Russland und sogar auf die USA“, meinte der Präsident in einem Interview mit dem Radiosender Europe 1.

„Ein Stück weit auf nationale Kompetenzen verzichten“
Im Bereich der Migration müsste man ebenfalls „ein Stück weit auf nationale Kompetenzen verzichten“, stellte Merkel klar und sprach sich für ein europäisches Asylsystem mit dem weiteren Ausbau der Grenzschutzagentur Frontex aus, da sich nur so die Sekundärmigration verhindern lasse. Europa mache die Vielfalt aus, so Merkel. Die Toleranz sei die Seele Europas und ein unverzichtbarer Grundwert der europäischen Idee, verlange aber auch Solidarität, ohne die es nicht gehe. „Wir unterstützten einander im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit, im Kampf gegen Naturkatastrophen und haben Rettungsschirme aufgespannt, um den europäischen Staaten zu helfen“, so Merkel.

„Brexit wird tiefen Einschnitt darstellen“
Auch zum Thema Brexit äußerte sich die Kanzlerin. Der Austritt der Briten aus der EU werde einen tiefen Einschnitt darstellen. Auch könne Europa als Rechtsgemeinschaft nur bestehen, wenn das Recht überall eingehalten wird. Zudem könne der Euro als Währung nur funktionieren, wenn jeder Staat die Haushaltsregeln einhalte. Merkel sprach sich auch für die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion aus, mit der Entwicklung einer Bankenunion und einer europäischen Einlagensicherung. Zuvor müssten die EU-Staaten aber ihre Aufgaben erfüllen.

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