Kritik an Geheimakten

KH Nord: Unterlagen für Kommission sind zensiert

(Bild: HANS KLAUS TECHT, zVg)

Welche Erkenntnisse soll die U-Kommission zum Skandal-Krankenhaus Nord aus diesen Akten bloß gewinnen? Was der Krankenanstaltenverbund in vielen Fällen abliefert, hat den News-Wert von bedrucktem Klopapier: Seitenweise wurden wichtige Daten zensiert oder unkenntlich gemacht. Die Wiener NEOS sind empört.

Der „Krone“ wurden Seiten aus den Akten zugespielt. Darauf zu sehen: Wo wichtige Informationen zur Aufklärung des Skandals stehen sollten, wurden Zeilen gelöscht, geschwärzt, geweißt, zensiert und unkenntlich gemacht. So kommt es zu Organigrammen ohne Namen und Seiten, auf denen nur der Hinweis „sensible Daten“ zu lesen ist. Der Rest hat sich - wie mit Zaubertinte geschrieben - in Luft aufgelöst.

(Bild: HANS KLAUS TECHT, zVg)

„Das hat System“
„Das hat System“, ärgert sich NEOS-Klubobmann Christoph Wiederkehr. „Der KAV bestimmt, was wir in der Kommission sehen dürfen und was nicht. Beschwerdemöglichkeiten haben wir in Wien nicht, die gibt es nur auf Bundesebene. So gibt es Seiten, auf denen alles weggestrichen wurde.“

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT, zVg)

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT, zVg)

KAV-Vize-Generaldirektor Herwig Wetzlinger: „Personenbezogene Daten oder Hinweise auf Firmen unterliegen dem Datenschutzgesetz.“ Wobei der KAV gewisse Informationen weißt, die Magistratsdirektion zusätzlich schwärzt. Wetzlinger aber sagt: „Wir haben im August der Vorsitzenden angeboten, dass ein oder zwei Personen, die eine Vertraulichkeitserklärung unterzeichnen, Zugang zur Projektablage erhalten können.“ Das allerdings wurde abgelehnt.

Michael Pommer, Kronen Zeitung