Do, 20. September 2018

Lieferung gestoppt

14.08.2018 12:12

Trump nimmt Erdogan seine Abfangjäger weg

Der neue Verteidigungshaushalt, den US-Präsident Donald Trump bewilligt hat, wird seinem türkischen Pendant Recep Tayyip Erdogan nicht gefallen: Nicht nur, dass es sich um eines der höchsten Budgets der neueren Geschichte des Landes handelt, das Ausgabengesetz sieht in einer Verfügung auch ein Lieferverbot von F-35-Kampfjets an den in Ungnade gefallenen NATO-Partner vor. Die Türkei solle sich erst von russischer Technologie lossagen, so die Begründung.

Das neue US-Verteidigungsbudget umfasst 716 Milliarden Dollar (knapp 630 Milliarden Euro) - diese Summe wird nur von jener zu Zeiten des Irakkriegs übertroffen. Trump will damit unter anderem ältere Panzer, Flugzeuge und Schiffe ersetzen.

Der Wehretat für die Periode, die am 1. Oktober beginnt, entspricht laut „Washington Post“ etwa 17 Prozent des Gesamtetats der USA von rund vier Billionen Dollar. Unter anderem sollen 77 neue F-35-Kampfflugzeuge angeschafft werden. Die Truppenstärke soll um 15.600 Männer und Frauen vergrößert werden. Die gut 1,4 Millionen Armeeangehörigen bekommen eine Gehaltserhöhung von 2,6 Prozent.

Kauf von russischem Abwehrsystem durch Türkei erzürnt USA
Gleichzeitig will Trump verhindern, dass die Türkei ihr Arsenal erneuert. Die Lieferung von F-35-Jets wurde ausgesetzt. In einem Bericht, der bald erscheinen soll, werden die Risiken durch den Kauf des russischen S-400-Raketenabwehrsystems durch die Türkei vorgestellt. Das Ausgabengesetz sieht weiters eine weitere Beschränkung bei der militärischen Zusammenarbeit mit Russland vor.

Die USA liefern sich außerdem aktuell einen erbitterten Streit über die Inhaftierung des US-Pastors Andrew Brunson, der in der Türkei wegen Terrorverdachts inhaftiert wurde. Nach 20-monatiger Haft befindet dieser sich in Hausarrest - US-Vizepräsident Mike Pence forderte wiederholt die Freilassung des Geistlichen.

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