Mo, 10. Dezember 2018

8 statt 6 Monate

28.07.2018 18:20

Kunasek würde Wehrdienst gerne wieder verlängern

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) würde gerne den Wehrdienst wieder verlängern. Die Reduktion von acht auf sechs Monaten sei eine „wahltaktische Fehlentscheidung“ des früheren Verteidigungsministers Günther Platter (ÖVP), heute Tiroler Landeshauptmann, gewesen, sagte Kunasek jetzt in einem Interview. Die ÖVP erteilte der Idee des Ministers allerdings noch am Samstag eine Absage.

Kunasek hatte sich bereits in der Vergangenheit für einen längeren - sieben Monate dauernden - Grundwehrdienst ausgesprochen. „Sechs Monate am Stück plus zwei Monate später wären ideal“, erklärte er nun im Interview mit dem Nachrichtenmagazin „profil“. Die Verlängerung könnte mit „Goodies“ kombiniert werden: „So könnte ich mir vorstellen, dass der Sold für die Rekruten von aktuell 320 Euro in Richtung der Mindestsicherung steigt.“

Assistenzeinsatz, „bis die EU-Außengrenze sicher ist“
Entgegen dem Budgetpfad will der Minister eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben ab 2020 ausverhandeln, wie er gegenüber dem Nachrichtenmagazin sagte. Zuletzt war die Kritik an einem „unhaltbaren Zustand“ des Bundesheeres lauter geworden, Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte etwa einen „massiven Investitionsstau“ beklagt. Kunasek betonte nun, dass eine Reduktion der Auslandseinsätze für ihn nicht infrage komme, der teure Assistenzeinsatz der Soldaten an der Grenze müsse weiterlaufen, „bis die EU-Außengrenze sicher“ sei.

Der Minister erklärte weiters, bei der steirischen Landtagswahl 2020 als FPÖ-Spitzenkandidat zu fungieren und in die Steiermark zu wechseln, wenn der Einzug in die Landesregierung gelingt.

ÖVP gegen Kunaseks Vorschlag
Die ÖVP erteilte der Idee von Verteidigungsminister Kunasek, den Wehrdienst wieder zu verlängern, jedoch umgehend eine Absage. Eine Änderung sei nicht im Regierungsprogramm vorgesehen, betonte Wehrsprecher Michael Hammer in einer Aussendung. Es sei weder „sinnvoll“ noch „richtig, jetzt in das System einzugreifen“.

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