So, 19. August 2018

Fokus auf Westbalkan

23.04.2018 18:32

Wohin steuert die EU? Sobotka bei Gipfeltreffen

28 Parlamentspräsidenten der EU sind am Montag in Tallinn zusammengetroffen. An zwei Tagen wollen sich die Parlamentschefs über die Zukunft der EU und die europäische Sicherheit austauschen. Auch der österreichische EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr soll ein Thema sein. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) nimmt an der Tagung teil.

Sobotka wollte am Rande der Konferenz mit EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani und u. a. mit seinen deutschen, französischen und ungarischen Amtskollegen Wolfgang Schäuble, Francois de Rugy und Laszlo Köver sowie Rumäniens Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses und Sozialistenchef Liviu Dragnea zu bilateralen Gesprächen zusammenkommen.

Am Dienstag wird der Nationalratspräsident eine Rede halten und dabei den Fokus vor allem auf den Westbalkan legen. „Wir können das Wesen der österreichischen Demokratie nur dann langfristig sicherstellen, wenn der hierzulande gelebte parlamentarische Grundkonsens auch Nachbarstaaten als Vorbild dient“, sagte Sobotka nach Angaben seines Sprechers. „Wir müssen diesen Ländern verlässlicher Partner in Fragen des Parlamentarismus sein, um ihre Beitrittsperspektive zu stärken.“

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