Do, 19. Juli 2018

Neuer Landtag Kärnten

12.04.2018 23:50

Landtag: Die neue Ära begann mit viel Harmonie

Alles erledigt, jetzt kann und darf an die Arbeit gegangen werden. Nach Wahlkampf, Wahl, Sondierungs- und Koalitionsgesprächen erfolgte der letzte Akt der demokratischen Entscheidungsfindung: Konstituierung des Landtages und Wahl der Landesregierung durch ebendiesen.

Der gemeinsame Vorschlag von SPÖ und ÖVP erhielt 24 Stimmen, genau so viele, wie diese Parteien Abgeordnete haben. Zehn Mandatare stimmten dagegen, zwei enthielten sich der Stimme. Das heißt wohl: Einer der drei TK-Mandatare stimmte mit den Freiheitlichen ablehnend.

Die bereits zweite Regierungserklärung von LH Peter Kaiser fiel durch klare Worte auf: Ja zur Erhaltung des Flughafens, Nein zur Privatisierung des Wassers, Ja zu allen Landesspitälern, Nein zu allen Leistungen in allen Spitälern, Ja zur Sanierung der Kärntner Straßen, ein klares und deutliches Nein zur unter Wiederbetätigungsverdacht stehenden vorgeblichen Gedenkveranstaltung am Loibacher Feld. Dazu ein Ja zu Internationalität und Digitalisierung, aber Nein zu teuren Förderungen für Großevents.

Auch die Aufforderung an die Opposition, namentlich Gernot Darmann und Gerhard Köfer, zur substanziellen Mitarbeit fällt in das Kapitel Harmoniebedürfnis.

Peter Kaiser, der seinem Team und seiner Familie dankte: „Fortschritt entsteht durch kleine wohlüberlegte Schritte.“ Leuchtturmprojekte seien oft nur Schaulaufen, so der LH. „Die Zukunft gehört uns allen!“

Ein neuer Landtag ist stets ein mediales Großereignis. Gestern wurde die Sitzung sogar österreichweit übertragen, die Quoten werden zeigen, ob Kärntner Landespolitik auch außerhalb unserer Landesgrenzen von Interesse ist.

Nach vielen protokollarischen Zwängen ging’s für die neue Regierung lockerer zu. Die Militärmusik spielte im Landhaushof auf, danach genoss LH Kaiser mit seiner Uli und dem gesamten Team im Landhauskeller seine Leibspeise: Krautfleckerln.

Stolz verfolgte Ex-ÖVP-Bundesrat Franz Gruber den Aufstieg seines zweitältesten Sohnes in die Regierung. Der mit einer schweren Krankheit kämpfende Altbauer, vulgo Lindacher: „Ein wunderschöner Tag!“

Ein großer Tag war es für den Moosburger Bürgermeister Herbert Gaggl. Er hatte als ältester Abgeordneter die Sitzung einzubegleiten. Er verglich Politik mit den heute wallfahrenden Vierberglern: „Der Weg ist oft steil, manchmal leicht. Aber am Ziel ist man glücklich.“

Während die SP auf rote Nelken am Revers setzte, wählten das Team Kärnten einen gelben Smiley.

Und wie es der Zufall will: Die beiden Ex-Landesräte Christian Benger und Gerhard Köfer sitzen nebeneinander.

Fritz Kimeswenger
Fritz Kimeswenger

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