„100 Tage“

Kitzmüller fordert Schonfrist für Regierung

04.02.2018 11:23

Die Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) fordert eine Schonfrist für Türkis-Blau. "Die Regierung ist gerade erst mal ein paar Wochen am Arbeiten, die Kabinette sind dabei, sich einzuarbeiten. Jeder bekommt die 100 Tage Schonfrist, die diese Regierung jetzt nicht bekommen hat", meinte die Freiheitliche. "Wir haben im Regierungsprogramm sehr viel erarbeitet. Das muss jetzt alles in Gesetze gepackt werden. Wenn die Ergebnisse auf dem Tisch liegen, dann kann man das kritisieren", so Kitzmüller, die ihre Partei in der Regierung angekommen sieht.

Ihr Amt als Dritte Nationalratspräsidentin möchte die FPÖ-Politikerin, die das Regierungsprogramm mitverhandelt hat, "überparteilich und ausgleichend" anlegen, und sie wolle weiter ihre Themenschwerpunkte Vertriebene und Familie im Fokus behalten.

"FPÖ hat nicht die Schirmherrschaft über die Burschenschaften"
Die jüngste Debatte um Verbindungen zwischen den Freiheitlichen und rechten Burschenschaften sieht Kitzmüller, die selbst Mitglied in der Mädelschaft Iduna zu Linz sowie der pennalen Mädelschaft Sigrid zu Wien ist und in ihrem Kabinett auch Burschenschafter beschäftigt, gelassen. "Die FPÖ hat nicht die Schirmherrschaft über die Burschenschaften. Eine Burschenschaft ist auch keine Vorfeldorganisation der FPÖ. Die Burschenschafter, mit denen ich zu tun hatte, waren alles normale Leute." Einen "Narrensaum", wie es der oberösterreichische FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner formulierte, habe sie nicht festgestellt. Auch antisemitische oder rassistische Lieder habe sie nicht erlebt.

Kitzmüller hält "Psychohygiene" für notwendig
"Psychohygiene" hält aber auch Kitzmüller für angebracht. "Man muss natürlich schauen, welche Verquickungen es im Dritten Lager und bei den Burschenschaften gibt. Es versteht sich von selbst, dass diese Gedanken, die da verbreitet wurden, bei uns nichts zu suchen haben", so die Präsidentin in Anspielung auf die NS-Liedgut-Affäre um die Wiener Neustädter Burschenschaft Germania und den niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer.

"Linke Kräfte wollen uns immer wieder Böses"
Die von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache angekündigte Historikerkommission zur Aufarbeitung der Geschichte des Dritten Lagers und der FPÖ hält Kitzmüller für "per se nichts Schlechtes. Das ist sicher eine gute Ausgangslage, um allen linken Kräften entgegenzuwirken, die uns immer wieder Böses wollen." Zwischen dem inszenierten Österreich-Patriotismus der FPÖ und den deutschnationalen Traditionen der Burschen- und Mädelschaften sieht Kitzmüller keinen Widerspruch: "Ich bin eine glühende Österreich-Patriotin und liebe mein Heimatland, vor allem mein Oberösterreich und mein Mühlviertel. Das spricht aber nicht dagegen, dass ich mich dem deutschen Kulturkreis zugehörig fühle."

Würde nicht mehr für die "Aula" schreiben
Für das als rechtsextrem eingestufte Monatsmagazin "Aula" würde Kitzmüller heute nicht mehr schreiben. Ein Artikel in der Zeitschrift brachte Kitzmüller einige Kritik und Zuschreibungen wie "rechtes Mädel" oder "völkische Verhandlerin" ein. "Ich hab damals für die 'Aula' geschrieben, weil man mich gebeten hat, meinen Standpunkt zu Familie zu vermitteln, und das habe ich gemacht. Ich muss ja, wenn ich einen Artikel für eine Zeitung schreibe, nicht mit dem Inhalt dieser Zeitschrift einverstanden sein. Auch viele Leserbriefe werden von Leuten geschrieben, die mit dem Inhalt der Zeitung nicht einverstanden sind. Aber ich würde es heute nicht mehr machen."