Sa, 21. Juli 2018

„Im Sinne der Partei“

30.01.2018 12:38

Waldhäusl stünde als FPÖ-Landesrat zur Verfügung

Gottfried Waldhäusl, FPÖ-Klubobmann im Landtag in St. Pölten, stünde nun doch als Landesrat zur Verfügung. "Wenn es im Sinne Niederösterreichs und der Partei ist, werde ich mich nicht dagegenstellen", sagte er am Dienstag. Noch am Sonntagabend hatte der 52-Jährige gesagt: "Ich werde es nicht sein."

FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer dürfte wegen der NS-Liedgut-Affäre in seiner Burschenschaft endgültig aus dem Rennen um den Sitz in der niederösterreichischen Landesregierung sein, den die Partei am Sonntag geholt hatte. Laut Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wird es mit Landbauer "keine Zusammenarbeit in der Landesregierung geben".

Entscheidung fällt "in den kommenden Tagen"
Die FPÖ-Personalentscheidung hinsichtlich des Regierungsmitgliedes wird Waldhäusl zufolge "in den kommenden Tagen" fallen. Es werde auch ein Gespräch mit Mikl-Leitner geben.

Dass Waldhäusl Vizebürgermeister in seiner Heimatgemeinde Waidhofen an der Thaya ist, stünde seinem Aufstieg zum Landesrat jedenfalls nicht im Wege, hieß es in der Landespartei. Eine seit 2003 gültige Unvereinbarkeitsregelung in Niederösterreich verbietet Regierungsmitgliedern, dass sie auch als Bürgermeister tätig sind.

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