100.000-¿-Karosse

Schmidts gestohlener Dienstwagen aufgetaucht

Der in Spanien gestohlene Dienstwagen der deutschen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist wieder da. Ein Sprecher des Bundeskriminalamts bestätigte am Mittwoch eine entsprechende Meldung der "Rheinischen Post". Demnach wurde der rund 100.000 Euro teure und nicht versicherte Mercedes am Dienstagabend in der Nähe von Schmidts spanischem Urlaubsort Alicante wiedergefunden. Den Dieben war ihre Beute nach dem Medienrummel der vergangenen Tage offenbar zu heiß geworden, hieß es. Nach ersten Erkenntnissen ist das Auto unbeschädigt. Indes sieht die FDP im Verhalten Schmidts "eine Sauerei" und fordert den Rücktritt der Ministerin.

Die SPD-Politikerin war wegen der privaten Nutzung des Dienstwagens im Urlaub seit Bekanntwerden des Diebstahls am Wochenende erheblich unter Druck geraten. Ein Fahrer hatte die Limousine nach Spanien gebracht und seinen 15-jährigen Sohn mitgenommen. Dann waren dem Chauffeur nahe Alicante im Schlaf der Schlüssel entwendet und der S-Klasse-Mercedes gestohlen worden. 

Die Opposition und der Bund der Steuerzahler forderte daraufhin Aufklärung über die Nutzung des Dienstwagens im Urlaub. Schmidt verteidigt ihr verhalten als regelkonform, zumal sie im Urlaub auch dienstliche Termine wahrnehme und Privatfahrten abrechne. Zudem sicherte das Gesundheitsministerium zu, Schmidt werde "dem Haushaltsausschuss des Bundestags und dem Bundesrechnungshof alle erforderlichen Informationen vorlegen". 

FDP verlangt Rücktritt: "Eine Sauerei"
Politisch ist die Sache aber noch nicht ausgestanden: Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Frank Schäffler fordert in der "Bild"-Zeitung den Abgang der Ministerin. "Was Frau Schmidt gemacht hat, ist eine Sauerei. Sie hat sich dem Steuerzahler gegenüber alles andere als fair verhalten und sollte deshalb zurücktreten", so Schäffler.

Auf Schmidts Terminplan standen laut ihrem Ministerium eine Informationsveranstaltung mit der deutschen Botschaft über Gesundheitsfragen und ein Treffen mit einem Bürgermeister. "Für diese beiden Termine alleine hätte Ulla Schmidt den Dienstwagen nicht anfordern dürfen", wird der FDP-Abgeordnete Patrick Döring in "Bild" zitiert. Die Ministerin habe die Dienstwagen-Richtlinie sehr weit ausgelegt.

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Schmidt nicht im Wahlkampfteam der SPD
Der Rummel um Schmidts Dienstwagen-Affäre hatte ihre Partei zu Beginn des Wahlkampfs getroffen. Die Ministerin wird nach AP-Informationen als Konsequenz aus dem Skandal auch definitiv nicht - wie ursprünglich geplant - dem Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier angehören. Schmidt nimmt demnach auch nicht an der Klausurtagung der SPD-Spitze am Mittwoch in Potsdam teil. 

Der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider räumte ein, dass die Affäre "nicht glücklich" sei. Am Ende werde die Entscheidung der Bürger bei der Bundestagswahl aber wohl nicht von einem gestohlenen Auto bestimmt, sondern von Sachfragen, sagte er. Auf die Frage nach Konsequenzen etwa für das Wahlkampfteam und die Besetzung künftiger Ministerposten erklärte Schneider, zwar kenne er die genaue Zusammensetzung nicht, es sei aber im Wesentlichen das alte Kabinett: "Die Minister haben gute Arbeit gemacht; Ulla Schmidt im Übrigen auch."

Änderung der Dienstfahrzeug-Richtlinie gefordert
Politiker von Union und Grünen forderten unterdessen eine rasche Änderung der Dienstfahrzeug-Richtlinie. Der Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung, Josef Schlarmann, meinte, Mitglieder der deutschen Regierung sollten Privatfahrten in Dienstlimousinen künftig aus eigener Tasche bezahlen. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Budgetexperte Omid Nouripour schloss sich dem an: Die Richtlinie müsse schnell angepasst werden.