Hausarrest

Versuch “Elektronische Fußfessel” verlängert

Der Modellversuch des elektronisch überwachten Hausarrests ("Elektronische Fußfessel") in der Justizanstalt Graz-Jakomini wird bis September verlängert. Das im Jänner gestartete Projektmodell war ursprünglich auf sechs Monate befristet, soll nun aber über den Sommer weiter evaluiert werden, so Anstaltsleiter Josef Adam.

Bisher seien 16 Strafgefangene mit elektronischen Fußfesseln ausgestattet worden. Für Adam ist das Projekt bisher ein Erfolg gewesen: "Es ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt." Daher sei beschlossen worden, den Versuch vorerst bis Mitte September zu verlängern. 

Adam: "System gut im Griff"
Beim elektronisch überwachten Hausarrest tragen die Häftlinge ein Fußgelenksband, das über einen Empfänger und die Telefonleitung mit der Justizanstalt verbunden ist. Verlässt der überwachte Häftling seine Wohnung außerhalb des erlaubten Zeitraums oder versucht man das Gerät technisch zu manipulieren, schlägt es sofort Alarm. Nach anfänglichen technischen Problemen habe man das System nun gut im Griff, so Adam. Bisher mussten erst zwei Gefangene aus dem Programm ausscheiden, weil sie unerlaubterweise Alkohol konsumiert hätten.

Modell ist Teil des Haftentlastungspakets
Die Einführung des elektronisch überwachten Hausarrests war Teil des Haftentlastungspakets von Justizministerin Maria Berger (SPÖ). Eingesetzt werden sollte er als Ersatz für kurze Freiheitsstrafen, im Entlassungsvollzug und als gelinderes Mittel zur Untersuchungshaft. In den überwachten Hausarrest können nur Strafgefangene kommen, die einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz, eine Unterkunft und eine soziale Anbindung in Österreich haben. Eine ungeklärte fremden- oder asylrechtliche Situation ist ein Ausschließungsgrund; ebenso eine nicht stabilisierte Drogenabhängigkeit oder starke psychische Beeinträchtigung. Ausdrücklich ausgenommen sind auch Sexualstraftäter.

Kosten werden gespart, Gefängnisse entlastet
Das System ermöglicht den Häftlingen, weiterhin zur Arbeit oder zum Einkaufen zu gehen. Daneben bringt es auch Vorteile für den Strafvollzug, indem Kosten gespart und die Gefängnisse entlastet werden. So falle ein Inhaftierter der Staatskasse mit 100 Euro pro Tag zur Last, ein Träger einer "Fußfessel" komme auf 42 Euro. In den USA, Großbritannien und der Schweiz wird die "elektronische Fußfessel" schon eingesetzt. In Österreich wird die Fußfessel außer in Graz auch in der Justizanstalt Wien-Simmering eingesetzt.