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05.12.2016 - 20:31
Foto: APA/HERBERT P. OCZERET, ORF, krone.at-Grafik

ORF- Debatte: Pappkameraden ersetzten "Elefanten"

26.09.2013, 22:10
Es hätte eine "Elefantenrunde" werden sollen. Doch ohne die "Elefanten" Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger kamen am Donnerstag die Chefs der Oppositionsparteien – bis auf Neo-Politiker Frank Stronach, der ebenfalls abgesagt hatte – ein letztes Mal im Rahmen einer ORF-TV-Konfrontation zusammen. Zu Beginn wurde vor allem das Fehlen der lediglich als Pappkameraden anwesenden Spitzenkandidaten von SPÖ und ÖVP beklagt, danach aber durchaus nüchtern diskutiert.

"Spindelegger und Faymann sind zu müde und zu feig", lautete die Diagnose von FPÖ- Chef Heinz- Christian Strache noch vor Beginn der Diskussionsrunde. BZÖ- Obmann Josef Bucher meinte: "Wenn die beiden etwas geleistet hätten in den letzten Jahren, wären sie sicher gekommen."

"Bruch einer demokratiepolitischen Tradition"

Grünen- Bundessprecherin Eva Glawischnig ortete gar den "Bruch einer demokratiepolitischen Tradition", dass drei Tage vor einer Nationalratswahl nicht gemeinsam diskutiert werden könne. "Ich frage mich, was macht einen Werner Faymann so außergewöhnlich, dass er nicht glaubt, hier Rede und Antwort stehen zu müssen?" Eine Antwort auf diese rhetorische Frage erwartete sich die Grünen- Spitzenkandidatin, die die beiden abwesenden "Elefanten" kurzerhand mittels aufgestellter Pappkameraden ersetzte, aber keine. Die Platzhalter aus Karton wurden später von ihr entfernt, nachdem Strache sie darum gebeten hatte.

Österreich 2018: Steuern senken und grüne Jobs

Die Spitzenkandidaten der Oppositionsparteien wurden von ORF- Moderatorin Ingrid Thurnher zu den Plänen befragt, wie jeder Einzelne von ihnen Österreich bis 2018 gestalten möchte. Von den Anwesenden war zu diesem Punkt nichts Neues zu erfahren. Alle Kandidaten gaben zum Besten, was sie in der abgelaufenen Konfrontationsserie im Fernsehen und auch bei anderer Gelegenheit immer wieder hatten erläutern können.

So betonte Glawischnig, ihre Partei wolle mit "grünen Ideen schwarze Zahlen" schreiben, sprich mit grüner Technologie bis 2020 bis zu 100.000 Arbeitsplätze schaffen. Strache setzte den Schwerpunkt anderswo: Er wolle vor allem bei den Lohnkosten sparen. In diesem Zusammenhang warnte er auch vor dem Lohndumping am Arbeitsmarkt durch Zuwanderung. "Mit den Steuern hinunter", lautete das altbekannte Credo des BZÖ- Chefs, der meinte: "Wir sind mittlerweile zum Nationalpark hohe Steuern verkommen." Wenn es so weitergehe, würden die kleinen und mittelständischen Unternehmen bald alle verschwunden sein, zeichnete Bucher eine schwarze Zukunft, sollten die Forderungen seiner Partei nicht beachtet werden.

Bei der Frage eines gesetzlichen Mindestlohns waren sich Strache und Glawischnig einig - ein solcher müsse eingeführt werden. Bucher hingegen sprach sich dafür aus, dass die Löhne weiterhin zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ausgehandelt werden sollten.

Große Differenzen beim Thema Euro

Die Differenzen wurden beim Thema Euro am deutlichsten. Glawischnig stellte sich strikt gegen einen Austritt aus der Eurozone, auch Ideen wie jene nach einer Trennung in einen Nord- und Südeuro erteilte sie eine Absage. Sie plädierte vor allem für einen "starken Euro" sowie eine strikte Finanzmarktregulation. Bucher hingegen kritisierte einmal mehr, dass bei der Einrichtung der Eurozone Länder zusammengeschlossen worden wären, "die überhaupt nicht zusammengehören". Strache meinte, der einzige Ausweg für Griechenland wäre der Austritt aus der Eurozone.

Opposition warnt vor Neuauflage von Rot- Schwarz

Auf die Frage, mit wem der Anwesenden am ehesten eine Zusammenarbeit möglich sei, gab es nur vage Antworten. Alle warnten vor einer Neuauflage von Rot und Schwarz. Die Grünen- Bundessprecherin meinte, mit der Wahl ihrer Partei hätte man die "historische Chance, etwas Neues zu beginnen" - und die Mehrheit von SPÖ und ÖVP zu brechen. Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ schloss sie strikt aus.

FPÖ- Chef: "Unser Ziel ist, stärkste Kraft zu werden"

Strache betonte, sein Ziel sei nach wie vor, "stärkste Kraft zu werden und den Kanzleranspruch zu stellen". Spekulationen, die FPÖ könnte einer hinter ihr liegenden Partei zum Kanzler verhelfen, erteilte der FPÖ- Chef eine klare Absage: "Einen schwächeren Partner mache ich mit Sicherheit nicht zum Kanzler." Bucher erklärte, er würde prinzipiell sowohl mit Grün als auch mit der FPÖ koalieren, zweifelte aber am Willen Straches, Regierungsverantwortung wahrzunehmen.

26.09.2013, 22:10
red/AG
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