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04.12.2016 - 05:53
Foto: APA/HELMUT FOHRINGER, APA/HERBERT NEUBAUER

"Riesenerfolg" in OÖ gibt FPÖ Rückenwind für Wien

28.09.2015, 07:16
Die Oberösterreich-Wahl ist geschlagen - und brachte einen Erdrutschsieg für die FPÖ, die ihren Stimmenanteil am Sonntag verdoppeln konnte und mit 30,4 Prozent Platz zwei hinter der angeschlagenen ÖVP schaffte. Die Freiheitlichen können sich auch deshalb freuen, weil für sie das Ergebnis Rückenwind für die Wien-Wahl in zwei Wochen bedeutet. Und auch auf Bundesebene muss sich die Kanzlerpartei SPÖ etwas überlegen, sind die Experten überzeugt. Das Regieren wird für beide Koalitionsparteien nicht einfacher, so die Analyse.

Für die Wien- Wahl bedeutet der "Riesenerfolg" der FPÖ in Oberösterreich eine "Portion Rückenwind", dies sei aber absehbar gewesen, analysierte Meinungsforscher Peter Hajek (Public Opinion Strategies). Schon am Tag vor der Wahl in Oberösterreich hatte eine aktuelle Umfrage (Unique Research, Sample: 1000) ein knappes Rennen zwischen Häupl und Strache in Wien prophezeit: Demnach kommt die SPÖ auf 38 Prozent, die FPÖ bereits auf 34, im Bestfall sogar auf 37 Prozent.

Die Ausgangslage in der Bundeshauptstadt sei jedoch grundsätzlich eine andere, denn Bürgermeister und SPÖ- Landesparteichef Michael Häupl sei hier deutlicher positioniert als etwa die SPÖ in Oberösterreich, erklärte Experte Hajek nun nach dem blauen Erdrutschsieg. Auch herrsche im Wiener Wahlkampf stärker der "Duell- Charakter" vor. Bis auf den Rückenwind für die FPÖ sieht Hajek eine von Oberösterreich unabhängige Wahl in Wien.

Hajek: "Ergebnis für SPÖ eine Katastrophe"

Auf Bundesebene werden die Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP nun nicht zur Ruhe kommen, ist der Meinungsforscher zugleich überzeugt. Hajek erwartet etwa innerparteiliche Vorwürfe, dass die Themen anders bearbeitet werden müssten. Er rechnet mit Konsequenzen in der Regierung, diese würden aber noch vom Wahlergebnis in Wien abhängen. Ungeschaut zur Tagesordnung überzugehen und weiterzumachen wie bisher, das sei nicht zu erwarten und passiere "nur dann, wenn einem das Wahlergebnis 2018 egal ist", so Hajek. Für die SPÖ ist das Ergebnis jedenfalls "eine Katastrophe", denn sie sei "mit Abstand drittstärkste Partei" geworden, so Hajek.

Hofer: "SPÖ steckt in struktureller Krise"

SPÖ und ÖVP auf Bundesebene müssen sich laut Polit- Berater Thomas Hofer (H & P Public Affairs) die Frage gefallen lassen, warum sie beim Thema Nummer eins - Asyl - nicht agieren oder so agieren, wie sie es tun. Die SPÖ habe sich in einem Kernland der Sozialdemokratie innerhalb von zwei Wahlgängen nun mehr als halbiert und stecke in einer "strukturellen Krise" mit "dramatischen Problemen".

Sie sei in Oberösterreich "pulverisiert" worden, das müsse die Bundespartei ernst nehmen: "Da muss man sich wirklich was überlegen, sonst schafft man keine Nummer eins mehr auf bundespolitischer Ebene", wer auch immer künftiger Kanzlerkandidat bei der SPÖ wird. Dass in Oberösterreich vor der Wahl von einem "Duell um Platz zwei" gesprochen wurde, dazu stellte Hofer fest: "Wo ist das Duell? Da sind Meilen dazwischen."

Die Wien- Wahl werde die Situation für die SPÖ wieder "ein bisschen zurechtrücken", so Hofer. Auch er sieht Häupl "für alle Anti- Strache- Wähler positioniert": "Das kann er mit einem geschickten Wahlkampf für sich nutzen."

Experte: Asylthema allein kann starke Verluste nicht erklären

Die starken Verluste allein mit dem Asylthema zu erklärten, das sei zu einfach. "Ja, dort hat es sich zugespitzt, aber das hängt auch zusammen mit dem Arbeitsmarkt, den Nicht- Entscheidungen bei der Bildungspolitik oder dem Gesamterscheinungsbild der Bundespolitik", so Hofer. 2018 könne man sich nicht mehr auf das Asylthema ausreden, dann werde es darum gehen, wie man regiert oder nicht regiert hat, so der Polit- Berater.

Noch vor einem halben Jahr habe es geheißen, dass die Steuerreform großartige Zustimmung erreiche. Davon sei bei der Wahl am Sonntag absolut nichts zu sehen gewesen, erklärte OGM- Chef Wolfgang Bachmayer. Wichtige Multiplikatoren im Land wie etwa Wirte, Ärzte oder Bürgermeister seien mittlerweile sehr kritisch gegenüber der Bundesregierung eingestellt. Am Ergebnis sehe man, was das ausmacht, so Bachmayer.

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AG/red
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